Welchen Sinn hat eigentlich eine Salvatorische Klausel?

vom 20.02.2013, 17:37 Uhr

In einer Fernsehsendung ist mir die Bezeichnung Salvatorische Klausel aufgefallen. Bisher habe ich davon noch nie etwas gehört und die Erklärungen, die ich im Internet dazu gefunden habe, waren irgendwie auch nicht besonders verständlich.

Habt ihr vielleicht eine Idee, was eine Salvatorische Klausel genau ist, wofür sie benötigt wird? In welchen Bereichen wird diese Bezeichnung überhaupt verwendet? Spricht man immer nur von einer Salvatorischen Klausel oder gibt es auch noch andere Bezeichnungen dafür?

» emily erdbeer » Beiträge: 564 » Talkpoints: 0,00 » Auszeichnung für 500 Beiträge



Ich kenne die sogenannte salvatorische Klausel sozusagen als "Endbemerkung" innerhalb von Verträgen und AGBs. Der Sinn dieser Klausel ist es, die Vertragsbedingungen auch dann gültig zu machen, wenn eine davon nicht mit geltendem Recht vereinbar ist. Nicht in allen Verträgen ist so eine Klausel wirklich auch nötig, aber viele Menschen setzen sie ein, um auf "Nummer Sicher zu gehen".

Ist ein Bereich im Vertrag nicht gültig, kann sich das auf den gesamten Vertrag auswirken und ihn ungültig machen. Die salvatorische Klausel schützt davor.

» TheDutchess » Beiträge: 537 » Talkpoints: 0,67 » Auszeichnung für 500 Beiträge


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