Dürfen Regierungen lügen?

Jeder wird sicherlich in den Nachrichten schon mal die Aussage eines Nachrichtensprechers gehört haben, in der es heißt, dass eine Regierung zu einem bestimmten Thema die Unterstellungen weder bestätigt, noch abstreitet. Genau so etwas habe ich grade wieder nebenbei in den Nachrichten gehört. Dort ging es um den momentanen Konflikt zwischen der syrischen und türkischen Regierung, wo die Regierung ebenfalls offiziell weder etwas bestätigen, noch etwas dementieren wollte (Ich habe leider nicht ganz genau zugehört, worum es jetzt in diesem speziellen Fall ging, aber was ich meinte sollte allen klar sein).

Ich finde solche Aussagen immer recht komisch und muss mich fragen, wieso eine Regierung nicht einfach ein klares Statement abgibt, egal ob dieses nun der Wahrheit entspricht oder nicht. Angenommen es wird behauptet, dass an einem gewissen militärischen Stützpunkt zum Beispiel Atomwaffen lagern würden. Wieso hört man dann hier solche "halben" Aussagen von Seiten der Regierungen? Es ist zwar klar, dass diese nichts offizielles zu einem solch heiklen Thema sagen wollen, aber man könnte doch einfach "Nein" sagen und gegebenenfalls auch lügen, um alles "geheim" zu halten?

Daher muss ich mich grade fragen, ob es überhaupt legitim ist, wenn die Regierung die eigene Bevölkerung oder auch den Rest der Welt im unklaren lässt? Dürfen Regierungen lügen? Warum geben Regierungen so selten klare Statements ab?

Ich denke, in diesen Fällen sind es vor allem die diplomatischen Verwicklungen bzw. die Interessen der Geheimdienste, die dabei beachtet werden müssen. Bei dem Beispiel mit den Atomwaffen können die Regierungssprecher z.B. nicht sagen, dass sie welche lagern, denn das würde die Entrüstung vieler Länger nach sich ziehen und ernste Folgen haben, wohl auch auf dem wirtschaftlichen Sektor.

Die Regierung will aber wohl auch nicht lügen, denn es dürfte jedem klar sein, dass sich die Gegner des Regimes dann erst recht herausgefordert fühlen, um die Regierung bei dieser Lüge zu überführen und schlecht aussehen zu lassen. Und wenn sie erst der Lüge überführt sind, stehen sie diplomatisch und innenpolitisch gesehen auch wieder schlecht da.

Ansonsten: Es gibt niemanden, der ihnen verbietet, das eigene Volk anzulügen. Es gibt dann nur Ausnahmen, wenn vor einem internationalen Sicherheitsausschuss ausgesagt wird oder dergleichen. Wenn also beispielsweise die UN eine bestimmte Frage an ein Land hat, wird es wohl irgendwelche Statuten geben, dass nicht gelogen werden darf. Ansonsten verliert die Regierung höchstens an Ansehen, wenn sie bei der Lüge ertappt wird. Es sei denn, es gab spezielle Gründe für eine Lüge, etwa, um eine Panik und damit eine unbestimmte Anzahl von Toten zu vermeiden.

In deinem geschilderten Fall handelt es sich ja um ein Konflikt, der sich bis zu einem Krieg ausweiten könnte. In solchen Fällen sind beide Länder immer sehr bedacht mit Vorsicht etwas an die Öffentlichkeit zu bringen, denn jeder Tropfen kann das aktuell bestehende Fass bereits zum Überlaufen bringen. Ich hoffe du versteht, wie ich es meine. Es werden einfach nur keine klaren Statements geliefert, weil die Gegenseite entweder anders reagiert oder wirklich der Konflikt zu eskalieren beginnt. Es handelt sich ja in deinem geschilderten Szenario um keine Bagatelle wie einen Fallkampf, sondern um ein Ausmaß, welches durch Syrien schon seit Monaten bekannt ist und die Türkei durch gewisse Angriffe involviert wurde. Hier müssen beide Seiten sehr vorsichtig agieren, um die andere Seite nicht zu torpedieren oder andere Dinge preis zu geben. Der Sinn dahinter liegt darin in dem Falle Eskalationen zu vermeiden, die das Leib und Leben anderer bedeuten könnten.

Im Allgemeinen ist es z.B gerade in Wahlkämpfen immer wieder sehr auffällig, dass die Regierung sehr gerne „lügt“. Du darfst es jedoch auch nicht als Lüge in einem bösen Sinne empfinden, sondern eher als ein Vorhaben, welches durch etliche Hürden nicht zu Stande gekommen war. Viele Politiker und Regierungsabgeordnete meinen das was sie sagen auch genau so, aber die Hürden um z.B eine Gesetzesänderung durch zu bringen sind einfach sehr groß und da spielen andere Personen eine große Rolle. Solch ein Nichteinhaltung von Versprechungen wird oft als Lüge bezeichnet. Ich habe dafür auch Verständnis, aber es ist eben nicht alles so einfach für uns zu verstehen und nicht jeder Regierungsmensch ist gleich ein schlechter und will nur sein bestes.

Im Allgemeinen dürfen Regierungsabgeordnete und auch Politiker lügen, aber eben unter versteckter Hand. Sie dürfen es nicht sehr auffällig machen, denn das Vertrauen vieler Kollegen und Bürger wäre sonst gebrochen. Im Grunde genommen sind es eben aber auch nur Menschen die Wünsche und Ziele haben. Diese sind nicht immer einfach umzusetzen und genau an dem Punkt heißt es dann immer die Lüge kommt heraus. Es ist jedoch nicht immer so, dass ein Mensch der etwas mächtiger ist, als wir Gleichweg gelogen hat, sondern einfach nur die Tatsache nicht in Betracht gezogen hat, dass andere Menschen erst einmal bei dem Vorhaben mitspielen müssen.