Hessen - bald keine Studiengebühren mehr?

In Hessen könnte das studieren bald wieder kostenlos sein - zumindest soweit es die Studiengebühren betrifft. Diese betragen im Moment 500 Euro pro Semester.

Nach dem kurriosen Wahlergebnis in Hessen und den Problemen beim Finden einer Regierung dreht sich das Geschehen nun (endlich) wieder um die eigentliche Politik. So fordern die SPD und Grünen, dass die Studiengebühren bereits zum kommenden Wintersemester wieder der Vergangenheit angehören sollen. Um dies zu erreichen wollen die Partien am 5. Apriel eine Gesetzesinitiative in den Landtag einbringen. Die erste Lesung könnte dann bereits vier Tage später, am 9. April auf der Tagesordnung in Wiesbaden stehen.

Doch damit nicht genug: Neben den 500 Euro "normalen" Studiengebühren, sollen auch die Sondergebühren für Langzeitstudenten entfallen. Die Streichung würde für die Universitäten einen Einnahmeverlust von 60 Mio Euro führen, die die Fraktionen durch Geldern aus dem Landeshauslahlt ausgleichen wollen. Das Geld solle durch Sparmaßnahmen im Haushalt für die Universitäten frei werden

Zwar hatte die SPD in ihrem Wahlprogramm auch mit der Rückerstattung bereits gezahlter Gebühren geworden, so etwas lasse sich jedoch aus haushaltstechnischen Gründen nur in der Regierung durchsetzen, sagte der Abgordnete Gernot Grumbach.

Mit der Abschaffung der Studiengebühren hatte neben der SPD im Rahmen des Wahlkampfes auch die Gründen und die Linke gworben. Zusammen kommen die drei Parteien auf 57 von 110 Stimmen im Landtag und hätten damit die Mehrheit. Die CDU und FDP befürchten hingegen, dass die Universitäten - sollten die SPD und die Gründen mit ihrer Initivative Erfolg haben - überlaufen würden. Insbesondere hinsichtlich der Abschaffung der Langzeitstudiengebühren wurde diese Kritik geäußert. Auch seri der Vorschlag der gegenfinazierung wenig seriös. Daneben wirdt man der SPD erneut vor, es auf die Stimmen der Linken abzusehen

Aber nicht nur politisch ist das Thema "Studiengebühren" hochbrisand. Auch rechtlich gibt es Zweifel an der Zulässigkeit. So heißt es in der hessischen Verfassung:

ARTIKEL 59 DER HESSISCHEN VERFASSUNG
"(1) In allen öffentlichen Grund- , Mittel- , höheren und Hochschulen ist der Unterricht unentgeltlich. Unentgeltlich sind auch die Lernmittel mit Ausnahme der an den Hochschulen gebrauchten. Das Gesetz muss vorsehen, dass für begabte Kinder sozial Schwächergestellter Erziehungsbeihilfen zu leisten sind. Es kann anordnen, dass ein angemessenes Schulgeld zu zahlen ist, wenn die wirtschaftliche Lage des Schülers, seiner Eltern oder der sonst Unterhaltspflichtigen es gestattet. (2) Der Zugang zu den Mittel- , höheren und Hochschulen ist nur von der Eignung des Schülers abhängig zu machen."

Nach der Interpretation von SPD und Gründen ist damit der Verzicht auf Studiengebühren verfassungsrechtlich garantiert - deshlab haben die Partein auch vor dem hessischen Verfassungsgerichtshof geklagt. Besonders pikant. Vor 60 Jahren hatte sich gerade Rolands Koch Vater erfolgreich gegen Studiengebühren gewehrt - und zwar aufgrund von Art. 59 Hessische Verfassung.

Haltet ihr die Befürchtungen der CDU/FDP für berechtigt? Werden - falls die Studiengebühren abgeschafft werden - die hessischen Universitäten tatsächlich überrant? Wäre es für euch ein Grund, in hessen zu studieren?
Sollte im Haushalt lieber an anderen Stellen gespart werden?

Hallöchen,

ich würde das wirklich jedem Studierenden in Hessen gönnen.wenn sie zukünftig nur noch den Semesterbeitrag zahlen müssten, der ja auch nicht ohne ist. Hier in Thüringen gibt es zum Glück keine Studiengebühren und ich muss ganz ehrlich sagen,dass ich mir das "studieren" dann auch kaum leisten könnte - oder nur schwer.

Mit Sicherheit haben die Studiengebühren auch was positives: Nicht jeder studiert, obwohl er das vielleicht gar nicht will, denn man überlegt sich zweimal ob man das Geld für etwas ausgeben will,was man nicht will. Was bei den Studiengebühren eben nicht berücksichtigt wird ist, dass auch viele nicht studieren können, obwohl sie das möchten und manche müssen sogar mitten im Studium aufhören. In sofern wäre eine Abschaffung doch nicht schlecht.

Ich bin allerdings gegen eine Abschaffung der Langzeitstudiengebühren - egal wo (oder eine Anschaffung dort, wo es diese noch nicht gibt). Diese Dauerstudenten sind nämlcih nicht wirklich vorteilhaft. Und jeder Student sollte schon das bestreben haben,nicht länger als nötig für sein Studium zu benötigen.

liebe Grüße
winny