Stadt Lübeck genehmigt Nazi Demo durch Wohnsiedlungen

Hallo zusammen,

ich muss Subbotnik ebenfalls zustimmen.

Natürlich kommt es bei solchen Demos immer wieder zu Gewalt und Volksverhetzung. Aber idR wird diese nur von einigen ausgehen, und dann kann die Polizei die Demo nun mal nicht auflösen. Insgesamt gewalttätige Demonstrationen sind auch vom Grundgesetz nicht geschützt. Gleiches gilt für die Leugnung des Holocaust - die einzlenen machen sich dafür strafbar, aber die Demonstration an sich wird dadurch nun mal nicht unzulässig! http://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__130.html

Demonstrationen von vornherhei verbieten, kommt einer Zensur gleich - und wer von euch will schon eine zensierte Tageszeitung lesen oder eine zensierte Nachrichtensendung sehen. Man sollte doch meinen - dass gerade mit der Geschichte des Landes - der Bürger mündig genug ist, zu bestimmen, was er glauben will und was er sehen bzw. lesen will.

Nicht zuletzt erklärt das Grundgesetz in Art. 146 GG selbst, dass es nur solange Gültigkeit hat, bis sich das deutsche Volk eine neue Verfassung gegeben hat (http://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_146.html) - Das heißt, wenn sich morgen alle entschließen würden, dass es wieder eine Monarchie gibt und demzufolge auch eine andere Verfassung, dass das Grundgesetz seiner Grundaussage nach nichts dagegen hat.

Ich bin dafür, dass die Bürger eines Landes den Kurs bestimmen sollen, in der das Land gehen soll - und ich wiederhole mich gerne: deshalb ist es an uns allen gelegen, dass sich der Kurs nicht wiederholt. Sondern Deutschland ein Vorbild an Toleranz und Freiheit wird/ ist, mit freien Medien und einer Meinungsfreiheit, die den Namen auch verdient hat

gruß und schönen Abend, didaz

Also bei uns, in einem Ort, der etwa knapp 30 Kilometer von Berlin entfernt ist, haben wir kaum mit rechtsextremistischen Übergriffen zu tun, jedenfalls ist mir nichts bekannt. "Rechte" gibt es ja überall, zumindest in jeder größeren Stadt, würde ich mal behaupten. Aber ich bin sowieso der Meinung, dass man sehr vorsichtig sein sollte, jemanden gleich als rechts zu bezeichnen, nur weil er eine Glatze trägt, das kann nämlich auch andere Gründe haben!

Wir hatten vor zwei Jahren mal den Fall, dass hier in unserer Stadt eine so genannte "Rechten-Demo" angekündigt war, die unter anderem auch durch unsere Straße führen sollte. Und aus Angst, dass man eventuell Autos beschädigen könnte, haben mein Freund und unser damaliger Nachbar unsere 3 Autos auf den Innenhof gefahren. Das war gar nicht so einfach, durch den Hausflur zu fahren. Jedenfalls sollten wir bald merken, dass dieser Aufwand völlig umsonst war.

Irgendwann dann kam ein Transporter, so ein T4 von VW im Schritttempo durch unsere Straße gefahren. Aus dem Auto tönte Musik von Landser und um das Auto herum liefen etwa 4 Leute, mehr nicht. Das war also die große Demo, da kann man echt nur lachen!