Was passiert wenn ein Polizeiauto geblitzt wird?
Auch Polizisten sind Menschen, auch sie machen Fehler, obwohl sie mehr oder weniger eine Vorbildrolle für alle anderen Menschen sind. So ist es auch im Straßenverkehr. Es kommt sicher vor, dass auch mal ein Polizeiauto zu schnell fährt, manchmal ist der Polizist im Auto aber auch darauf angewiesen, schnell zu fahren, wenn er zum Beispiel einen Kriminellen verfolgt.
Was passiert dann eigentlich, wenn ein Polizist geblitzt wird? Verschwindet das Foto dann sofort im Papierkorb und niemand muss etwas bezahlen? Oder muss der Staat dafür aufkommen? Was ist wenn es sich wirklich um einen Fehler seitens der Polizei handelt und sie nicht aus guten Gründen zu schnell gefahren ist? Muss der Polizist am Steuer dann seinen privaten Geldbeutel öffnen und Strafe zahlen, so wie jeder andere Autofahrer auch oder entfallen die Kosten, eben weil es sich um einen Polizisten handelt.
Wenn ein Polizeiauto, Rettungsauto oder ein Feuerwehrauto geblitzt wird muss dies vom Fahrer bezahlt werden. Außer sie fahren einen Einsatz mit Blaulicht, dann wird die Anzeige aufgehoben.
Ist man tatsächlich einfach nur zu schnell gefahren (ohne guten Grund), dann muss der Fahrer das Bußgeld auch bezahlen. Und zwar selbstverständlich aus dem eigenen Geldbeutel, der Staat zahlt da verständlicherweise nichts. Manchmal gibt es jedoch auch gute Gründe, zu schnell zu fahren, da sollte dann aber meistens das Blaulicht ansein. Aber man kann ja auch an roten Ampeln geblitzt werden. Manchmal gibt es aber auch einen Grund, kein Blaulicht anzuhaben und der Verkehrsverstoß ist trotzdem gerechtfertigt.
Ist auf einem Blitzerfoto nun das Blaulicht zu sehen, werden die Fotos gleich aussortiert. Bei einem Foto ohne Blaulicht wird das ganz normal zugestellt und der Fahrer muss bzw. kann sich dann dazu äußern. Gegebenenfalls wird das Verfahren eingestellt oder aber das Bußgeld muss bezahlt werden.
Sofern es keinen dienstlichen Grund, etwa eine Einsatzfahrt im Auftrag der Notrufleitstelle, für die Geschwindigkeitsübertretung gab, muss sich jeder Polizist an die Straßenverkehrsordnung halten. Beamte haben hierzulande keinen Freifahrtschein. In der Tat wird bei Polizisten, welche schließlich eine Vorbildfunktion innehaben, sogar noch genauer nachgehackt und daran gearbeitet, derartige Fälle zu vermeiden. Wenn es nicht nur um geringfügige, finanziell begleichbare Fälle handelt sondern sogar Punkte nötig sind, bekommt der Beamte von seinem Vorgesetzten sicherlich ziemlichen Ärger.
Nun ja, die Frage finde ich jetzt eigentlich nicht so schwer zu beantworten wie du es dir vielleicht denkst. Wie du schon sagtest sind auch Polizisten nur Menschen und machen Fehler, ganz bestimmt sogar. Wenn ein Polizist zu schnell fährt und deshalb geblitzt wird, dann geht dies natürlich auf seine eigene "Kappe" und er ist der schuldige - Der Fehler lag ja dann in seinem Ermessen, da hilft ihm auch seine Rolle als Polizeibeamter nicht weiter.
Anders sieht das ganze aber sehr wahrscheinlich aus, wenn sich der Polizeibeamte im Einsatz befindet. Sprich, wenn er also mit Blaulicht und/oder Sirene unterwegs ist. Dann wird er natürlich dementsprechend zu schnell fahren - Gerechtfertigt wäre dies dann in dieser Situation sicherlich, jedoch frage ich mich im Einzelfall, ob man dann wirklich noch nachweisen kann, wann ein Rettungswagenfahrer oder auch ein Polizeibeamter gerade im Einsatz war und wann nicht, immerhin wird man ja nur auf einem Foto geblitzt.
damomo hat geschrieben:[...]jedoch frage ich mich im Einzelfall, ob man dann wirklich noch nachweisen kann, wann ein Rettungswagenfahrer oder auch ein Polizeibeamter gerade im Einsatz war und wann nicht, immerhin wird man ja nur auf einem Foto geblitzt.
Jede Einsatzfahrt wird von der Leitstelle angeordnet. Zudem wird jeder Ein- und Ausschaltvorgang von Sirene und Blaulicht automatisch protokolliert, um Missbrauch zu verhindern. Früher war es ja teilweise üblich, dass die Beamten mit Blaulicht zum Mittagessen-Holen gefahren sind, damit das Essen warm bleibt. Das geht natürlich überhaupt nicht, darum wird jede Benutzung per Bordcomputer protokolliert. Somit ist auch später problemlos nachweisbar, zu welchem Zeitpunkt sich die Sirene in aktivem Zustand befand. Zudem wird in der Leitstelle natürlich aufgezeichnet, wann welcher Wagen wo einen Einsatz fuhr.
Soweit die Theorie. In der Praxis sieht es so aus dass die Fotos im Papierkorb landen, unbrauchbar gemacht werden oder Ähnliches. Offiziell wird das niemand zugeben, aber das ist so eine Art Solidarität unter Ordnungshütern. Ich habe selber schon erlebt dass sich eine Polizistin vor das Radargerät gestellt hatte als sie die schneller als erlaubt heranfahrenden Kollegen erkannt hatte.
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