Kauf und Einfuhr von Plagiaten (in Grenzen) legal - warum?

Auch hier gibt es ja immer wieder Threads über Produktpiraterie. Dass es sich bei den Fälschungen um kein Kavaliersdelikt handelt, ist wohl hinreichend bekannt, auch wenn es immer noch sehr viele Menschen gibt, die diesen Zweig des organisierten Verbrechens unterstützen. Nun habe ich noch etwas zu diesem Thema gelesen und war ehrlich gesagt entsetzt. Der Kauf gefälschter Waren ist in Deutschland leider nicht strafbar und es dürfen sogar Plagiate bis zu einem Gesamtwert von 175 Euro eingeführt werden. Für dieses Geld, für das man sonst kaum ein oder zwei Kleidungsstücke bekommt, kann man sich auf Flohmärkten in Polen vermutlich mit zwei vollständigen Outfits eindecken. Wenn also jemand mit gefälschten Waren aus Polen einreist und dabei kontrolliert wird, darf er die Sachen behalten, solange sie zusammen maximal 175 Euro kosten. Illegal ist lediglich der (Weiter-)Verkauf.

In anderen europäischen Ländern sieht die Situation zum Teil ganz anders aus. Es gibt Länder, die mehr Wert auf den Schutz der Urheberrechte legen. In der Schweiz werden Plagiate direkt einbehalten und vernichtet. Bei den Italienern drohen sogar hohe Geldstrafen. Ich frage mich, warum man in Deutschland noch nicht so weit ist und erlaubt, dass gefälschte Waren nach Deutschland eingeführt werden, ohne dass die Unterstützer der Kriminalität, nämlich die Kunden, dafür belangt werden können, solange sie nicht direkt allzu gierig auftreten. Ich verstehe nicht, warum man dieses Treiben nicht verbietet. Es profitiert ja niemand davon, außer den kriminellen Hintermännern.

Wie seht ihr die Situation? Was haltet ihr davon, dass der Kauf und die Einfuhr von Plagiaten (in Grenzen) in Deutschland nach wie vor legal sind? Würdet ihr eine Verschärfung der Gesetze begrüßen oder sehr ihr keinen Handlungsbedarf?

Na, darauf würde ich mich aber nicht verlassen. Wenn man sich auf der Zollseite umschaut findet man alles zum Thema Einfuhr. Auch was Plagiate angeht. Unter anderem findet man dort auch auf dieser Seite folgendes:

Im Reiseverkehr schreitet die Zollbehörde bei gefälschten Waren unter folgenden Voraussetzungen nicht ein:
*Die Waren haben keinen kommerziellen Charakter,
*die Waren werden im persönlichen Gepäck des Reisenden mitgeführt und
*der Warenwert der Gesamtsendung (alle Waren) beträgt bei:

*See- und Flugreisenden nicht mehr als 430 Euro (Einkaufspreis im Urlaubsland)
Personen, die auf einem anderen Verkehrsträger einreisen (z.B. Pkw oder Bahn) nicht mehr als 300 Euro (Einkaufspreis im Urlaubsland)
*Personen unter 15 Jahren unabhängig vom gewählten Verkehrsträger nicht mehr als 175 Euro.

Ich kenne es auch so, dass der Zoll da ganz genau hinguckt. Ich habe mir ein Shirt aus den Staaten bestellt, weil es mir super gefallen hat und ich keine Lust hatte die Geschäfte hier abzuklappen. Einige Tage später kam ein Brief vom Zoll. In diesem wurde mir mitgeteilt, dass die Ware vernichtet wird, weil das Modell nicht für den europäischen Markt freigegeben wurde. Es war also nicht mal eine Fälschung.

Ich halte eh nichts davon, wenn jemand mit gefälschten Sachen herumläuft. Was bringt es dieser Person denn? Das sind dann wirklich die, denen es nicht um die Qualität und saubere Verarbeitung geht, sondern den bloßen Markennamen und das finde ich lächerlich.

Ich halte eh nichts davon, wenn jemand mit gefälschten Sachen herumläuft. Was bringt es dieser Person denn? Das sind dann wirklich die, denen es nicht um die Qualität und saubere Verarbeitung geht, sondern den bloßen Markennamen und das finde ich lächerlich.

Das sehe ich ebenso. Gefälschte Klamotten zu kaufen, finde ich einfach nur dumm. Die Qualität fehlt, man macht sich lächerlich und zudem bringt es einfach nichts. Ich kann einfach keinen Sinn darin erkennen, überhaupt etwas Gefälschtes zu kaufen. Bei gefälschten Fahrzeugteilen kann es dann sogar richtig gefährlich werden, wenn die gefälschten Bremsen versagen oder andere gefälschte Teile im Betrieb ihren Dienst versagen.

Auf der von dir verlinkten Seite ist vor allem folgender Satz interessant:

Im Reiseverkehr schreitet die Zollbehörde bei gefälschten Waren unter folgenden Voraussetzungen nicht ein:

* Die Waren haben keinen kommerziellen Charakter,
* die Waren werden im persönlichen Gepäck des Reisenden mitgeführt und
* der Warenwert der Gesamtsendung (alle Waren) beträgt bei:
o See- und Flugreisenden nicht mehr als 430 Euro (Einkaufspreis im Urlaubsland)
o Personen, die auf einem anderen Verkehrsträger einreisen (z.B. Pkw oder Bahn) nicht mehr als 300 Euro (Einkaufspreis im Urlaubsland)
o Personen unter 15 Jahren unabhängig vom gewählten Verkehrsträger nicht mehr als 175 Euro.

Es dürfen sich allerdings im Hinblick auf Art und Menge der gefälschten Waren, der Person des Beteiligten oder aufgrund sonstiger Umstände keine Anhaltspunkte ergeben, dass die Falsifikate für den gewerblichen Verkehr bestimmt sind. Ergeben sich Anhaltspunkte für einen kommerziellen Charakter, wird die Zollbehörde unabhängig von den Wertgrenzen tätig.
In der Praxis treten immer wieder Probleme auf, ab welcher Menge oder welchem Wert die Waren einen kommerziellen Charakter besitzen. Dafür können aber keine eindeutigen Regeln aufgestellt werden. Vielmehr muss der Zollbeamte für jede einzelne Sendung eine neue Entscheidung treffen. Dies erfolgt aufgrund seiner konkreten Feststellungen in dem betreffenden Einzelfall.

Übersteigt der Wert der Gesamtsendung die entsprechenden Wertgrenzen, wird jede Fälschung unabhängig davon, ob ein kommerzieller Charakter vorliegt, einbehalten.

Dort steht letztendlich auch, dass bei privatem Gebrauch letztendlich nichts zu befürchten ist. Die Grenze von 300 Euro für Erwachsene war mir nun nicht bekannt und auch nicht, dass hier zwischen Jugendlichen und Erwachsenen unterschieden wird. Nach der Zoll-Seite zu urteilen, dürfte es ja dann noch schlimmer sein, weil die Plagiat-Jäger bis zu 300 Euro für den Ramsch ausgeben können, ohne dass man ihnen etwas anhaben kann - bei Einreisen per Flugzeug sogar 430 Euro.

Dass es bei Waren, die per Post verschickt werden, eher zu Problemen kommt, liegt an dieser Regelung:

Im Postverkehr gibt es keine Ausnahmeregelung. Sollte die Sendung auch nur einen gefälschten Artikel beinhalten, wird die Zollbehörde tätig.

Das betrifft nun nicht dein T-Shirt, aber die zahlreichen Plagiate, die per Post durch die Welt geschickt werden.

Oh, das habe ich beim Überfliegen falsch verstanden. Hatte das nur noch wage im Hinterkopf, weil ich damals auch immer wieder auf Berichte gestoßen bin, in denen berichtet wurde, dass den Leuten Plagiate unter 100€ Warenwert entzogen wurden. Muss wohl einer der Einzelfälle, in denen der Zollbeamte entscheidet was passiert, gewesen sein. 20 Paar Socken oder nur eine Hose für 100€ sind halt nicht das gleiche. Meiner Meinung nach nicht optimal gelöst. Entweder werden Plagiate verboten oder nicht.

Ich finde es auch heftig welch Unterschiede (Alter, Reisemittel, Summe) da gemacht werden. Für mich ist es auch unverständlich, dass einem erst ab einem bestimmten Warenwert eine Anzeige sowie die Beschlagnahmung drohen. Das mit dem Shirt ist schon eine Weile her und ging für mich ohne Konsequenzen aus. Der Verkäufer hat sich um alles gekümmert. Aber fair ist es nicht, dass ich bei einer Fälschung sofort dran gewesen wäre, während andere mit neuen Outfits über die Grenzen spazieren können. Bei Onlinebestellungen kann man die Echtheit schlecht vorher überprüfen. Was soll´s, vielleicht kennt sich hier jemand damit aus und bringt etwas Licht ins Dunkle.

Ich hatte auch schon in einem anderen Thread erklärt, das nicht alles was man im Ausland preiswerter bekommt, gleich als Plagiat zählt. Dort hatte ich auch einen Link gepostet, der erklärt, das es sich damit um Lizenzprodukte handelt. Da sind dann auch Gründe erläutert gewesen, weshalb Firmen Lizenzen vergeben.

Und diese Ware ist zwar um einiges günstiger, als wenn man es in Deutschland kauft, aber deswegen nicht minderwertiger als das Original. Denn die deutschen Hersteller überwachen das schon, damit diese im Ausland hergestellten und verkauften Sachen nicht den Ruf schädigen. Von daher kann man eben nicht pauschal sagen, das alles was billig in Polen gekauft wurde auch gleich Plagiate sind.

Auch wenn du @Cologneboy2009 eine persönliche Abneigung gegen solche Kleidung hast, kannst du nicht einfach so behaupten, das jeder Polenurlauber Plagiate ins Land schlepppt, nur weil er sich dort Kleidung gekauft hat, welche hier das Drei bis Vierfache kostet.. Weil es eben schlicht und einfach nicht stimmt.

Ich finde, die meisten Plagiate die nach Deutschland kommen, kommen aus direkter europäischer Umgebung. Damit meine ich Länder wie Tschechien, Italien und so. Da die Grenzübergänge an zwischen den europäischen Ländern fast abgeschafft wurden, kommen bestimmt eine Menge Plagiate über diese Länder nach Deutschland.