Neuordnung der Bundesländer - Nordstaat

Ich verfolge schon seit einiger Zeit die Planungen/Geschehnisse für eine Neuordnung der Bundesländer in Norddeutschland. Es gibt da einige Ideen für eine Neugliederung - auch bundesweite. Aber diese würden das neue Land/die neuen Länder im Bundesrat benachteiligen.

Die 4 bekanntesten Vorschläge:
1) Zusammenschluss von: Schleswig-Holstein, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen und Bremen zu einem Nordstaat, sowie ein Zusammenschluss von: Berlin und Brandenburg (eventuell auch der Landesteil Vorpommern) zu Brandenburg.

2) Zusammenschluss von: Schleswig-Holstein, Hamburg, Niedersachsen und Bremen zu einem Nordweststaat, sowie ein Zusammenschluss von: Meklenburg-Vorpommern mit Berlin-Brandenburg zu einem Nordoststaat.

3) Zusammenschluss von: Schleswig-Holstein, Hamburg und Mecklenburg-Vorpommern zu einem Nordstaat, sowie ein Zusammenschluss von Niedersachen und Bremen zu Niedersachsen, sowie sowie ein Zusammenschluss von: Berlin und Brandenburg (eventuell auch der Landesteil Vorpommern) zu Brandenburg

4) Zusammenschluss von: Schleswig-Holstein und Hamburg zu einem Nordstaat (auch Nordelbien), sowie ein Zusammenschluss von Niedersachen und Bremen zu Niedersachsen, sowie ein Zusammenschluss von: Mecklenburg-Vorpommern mit Berlin/Brandenburg zu einem Nordoststaat.

Ich persönlich würde einen Zusammenschluss der Bundesländer befürworten (Variante 1 oder 2). Man sollte aber nicht nur die Bundesländer fusionieren, sondern an manchen Stellen auch die Grenzen abändern z.B. sollten keine Wirtschaftsregionen getrennt werden. Ein Zusammenschluss bei Variante 1 oder 2 würde bedeuten, dass die (großen) Häfen von Bremen/Bremerhaven und Hamburg sowie Wilhelmshaven in einem Bundesland vereint wären, was durchaus neuen Platz für die Häfen bedeuten könnte.

Problem wäre das Grundgesetz, denn es wäre ein Volksentscheid nötig. Außerdem würde der Nordstaat mit Hamburg 3 Stimmen im Bundesrat verlieren, daher wäre hier eine Gesetzesänderung angebracht. Gut wäre ein starkes Bundesland im Norden als Gegensatz zu Bayern, Einsparungen im Bundeshaushalt, weniger unterschiedlichere Sachen in den Ländern von Deutschland (z.B. Bildung).

Was haltet ihr von einer Fusion?

Ich finde Vorschlag 2 super! Ich selbst wohne in Niedersachsen, 4km von Bremerhaven (Bremen) entfernt. Ich gehe in Bremerhaven zur Schule. Dazu musste ich aber meinen 1. Wohnsitz ändern. Solch kleine Bundesländer wie Hamburg und Bremen sind eh unnütz. Aus den Städten muss man nur einen Schritt raus machen und schon ist man in Niedersachsen.
Also warum kein Zusammenschluss. Gemeinsam werden wir stark

Scopiat

Naja, die Vorschläge sind alle Klasse und wären auch sicherlich Sinnvoll.
Aber bezweifle ich das sich auch nur einer Umsetzen lassen wird. Dafür sind sich die Länder dann einfach zu fein.

mfg
thumper

@Scopiat: Ich wohne auf der anderen Weserseite von Bremerhaven also in Nordenham. Ich selber bin oft in Bremerhaven zum shoppen und so.

@thumper: stimmt. Die Länder sind sich zu fein. Sie müssten Privilegien, die sie als eigenes Land haben, abgeben. z.B. Förderung oder Sitze im Bundesrat (Bremen/Niedersachen zu Niedersachsen -> 3 Sitze weniger; Hamburg mit xx -> 3 Sitze weniger).

Außerdem was ist mit den Schulden der Stadtstaaten von Bremen (13,4 Mrd. €) und Hamburg (26,7 Mrd. €)? Sollen die dann an z.B. Niedersachsen (51 Mrd. € Schulden) oder Schleswig-Holstein (23,01 Mrd. € Schulden) gehen oder dann bei der Stadt bleiben? Wenn die vom Land getragen werden, hieße es beim Nordoststaat von Variante 2: 114,11 Mrd. € Schulden. (Bayern hat mit ca. 1 Mio weniger Einwohnern nur Schulden in Höhe von 22,766 Mrd. €) Was ist mit den Betrieben o.ä., die den Ländern (z.B. Bremen: BLG) (teilweise) gehören, passieren? Hier könnte man sagen, die gehen an den, der die Schulen übernimmt. Wo soll der Landtag sein? Hannover, Bremen, Hamburg, Kiel oder ganz woanders?

Quelle meiner Berechnungsgrundlagen: Wikipedia

Die Schulden sidn wahrscheinlich noch das kleinste Problem und generell denke ich, dass so ein Staat eher aus anderen, bereits angesprochenen Gründen keine Chance hat.

Denn einerseits könnte man so zwar Kosten einsparen, aber andererseits würden auch deutliche Nachteile daraus resultieren, was angesprochen wurde führe ich nicht nochmal extra aus:
- weniger Stimmrechte
- u. U. weniger Fördermittel
- und vor allem: weniger spezifische Förderung

Vor allem der letzte Punkt könnte ein deftiger Nachteil sein, denn das Emsland, Hamburg, Friesland und der Osten usw. haben ganz andere Förderschwerpunkte, die man schwer koordinieren kann bzw. könnte man sie koordinieren, aber hier könnten sich ehemalige Länder im Falle eine Fusion benachteiligt fühlen. Vor allem zwischen der Metropole Hamburg und dem sonst eher ländlichen Raum sehe ich hier starke Widersprüche bzw. zwischen dem Westen (Bsp. Papenburg) und dem Osten (bsp. Rügen) was eine Förderung angeht. Bei Bremen frage ich mich auch immer wieder, warum so eine "kleine" Stadt selbstständig sein muss, denn ähnlich große Städte in anderen Bundesländern sind es nicht.

Zwischen Hamburg und Schleswig-Holstein sind schon Überlegungen da, weil Hamburg einfach keinen Platz mehr hat. Hamburg will aber größer werden und das geht als Stadtstaat nicht so einfach. In Bayern ist es auch ländlich und München als große Stadt mit 1,3 Mio Einwohnern (Hamburg hat 1,7 Mio Einwohner). Einen großen Nordstaat von Niedersachen, Bremen, Hamburg, Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern (Variante 1) halte ich auch für nur schwer regierbar. Aber zwei Nordstaaten - wie in Variante 2 - finde ich besser. Teilweise sollte man noch Grenzkorrekturen vornehmen. Der Nordweststaat wie in Variante 2 hätte die 4 größten deutschen Häfen.

Andererseits wird soetwas bereits indirekt gefördert. z.B. Durch die Metropolregion. Es wird ein Zusammenschluss von Landkreisen auf der Seite von Schleswig-Holstein vorbereitet. Dies geht in Richtung Nordelbien (Variante 4).

Solch ein Zusammenschluss ist nicht nur im Norden geplant. In Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen gibt es auch solche Überlegungen über eine Fusion zu Mitteldeutschland. Dies schweift aber aus und mich interessiert hier eher die Situation im Norden mit den Stadtstaaten.

2009 soll wieder eine größere Diskussion um den Zusammenschluss von Berlin und Brandenburg entstehen. Ich könnte mir vorstellen, dass dies auch ein Anlass für die Diskussion um Mitteldeutschland und eventuell Nordelbien oder gar den Nordstaaten.

Die Anzahl der Bundesländer sollten auf 8 Bundesländer halbiert werden, um für jedes Land eine vernünftige Größe zu erzielen und den Föderalismus, der erhalten werden sollte, aber auch oftmals hinderlich ist, etwas zu vereinfachen. Von den Milliarden, die jährlich, durch die Reduzierung auf 8 Bundesländer, eingespart werden, rede ich hier mal gar nicht.

Natürlich ist es nicht möglich, die Bundesländer in der Flächengröße und der Bevölkerungszahl zu vereinheitlichen, aber damit die Länder teilweise miteinander konkurieren können, müssen zumindest jeweils zwei Länder von der Fläche und deren Bevölkerung vergleichbar sein.

Baden-Württemberg bleibt wie es ist und könnte sich mit
Mittelrhein-Hessen (Saarland, Rheinland-Pfalz, Hessen) messen.

Bremen und Niedersachsen sollten natürlich vereint werden, dass mit
Sachsen-Thüringen (Sachsen, Thüringen, Südhälfte Sachsen-Anhalts) vergleichbar wäre.

Brandenburg, Berlin und die Nordhälfte Sachen-Anhalts konkuriert mit dem
Nord- Ostseeland (Schleswig-Holstein, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern).

Zum Schluss bleibt Bayern und NRW übrig, die natürlich sehr unterschiedlich in ihrer Flächen- und Bevölkerungsgröße sind, aber Bayerns Bevölkerung wird wachsen wobei in NRW die Bevölkerung abnehmen wird.

So hätten wir 8 Bundesländer, von denen 7 eine Fläche zwischen 34.000 km² und 48.000 km² hätten, einziger Ausreißer wäre Bayern mit 70.000km²

Ebenfalls 7 Bundesländer hätten eine Bevölkerungsanzahl zwischen 6 und 12 Millionen, einziger Ausreißer hier NRW mit 18 Millionen.

Auch historisch würden diese Länder zusammen passen. Berlin, die Altmark und die Region von Magdeburg würde wieder zu Brandenburg gehören.

Sachen, Thüringen sowie Anhalt und die Regionen um Halle Dessau waren früher miteinander verbunden.

Das Saarland gehörte früher genau wie fast ganz Rheinland-Pfalz zu dem Ostteil von Oberlothringen usw.

Man sollte die Länder nicht normieren und sie natürlich in ihren gewachsenen historischen Grenzen belassen., doch dies wäre bei dieser Aufteilung gewährleistet.

So ein Zusammenschluss hätte sicherlich sowohl Vor- als auch Nachteile, aber das wird es trotzdem erst mal nicht geben. Wenn dann wird es sowieso schrittweise passieren und nicht von heute auf morgen. Es wird sich keiner hinstellen und sagen: Ab morgen sind wir dann der Nordstaat (oder Nordoststaat oder was auch immer). Vielleicht geht es irgendwann los, dass Berlin zu Brandenburg gehört, Bremen wird zu Niedersachsen, Saarland zu Rheinland-Pfalz und Hamburg zu Schleswig-Holstein oder so. Aber auch das wird dauern. Bei den größeren Bundesländern wird es noch komplizierter. Es müsste so viel geändert werden, dass so ein Zusammenschluss überhaupt möglich wäre. Guckt euch doch alleine die Bildungspolitik an, das ist immer noch Ländersache. Wahrscheinlich würde es so laufen, dass es zunächst Kooperationen und Abmachungen zwischen den Bundesländern gibt, bevor so ein Zusammenschlus überhaupt in Betracht kommt. Wer weiß, ob wir das überhaupt noch erleben werden.

Meiner Meinung nach wird eine Aufteilung dann aber so aussehen:

1.) Niedersachsen, Bremen, Hamburg und Schleswig-Holstein (Nordwest-Staat oder sonst irgendein Name).

2.) Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg und Berlin. (Nordost)

3.) Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen. (Ost)

Und im Süden habe ich keine Ahnung, da kenne ich mich nicht so aus. Die Bayern bleiben sowieso eigenständig.

Ich sehe solche überdemensionierten Bundesländer eher kritisch. Denn man muss dabei auch bedenken, das viele Verwaltungsstellen wegfallen würden. Wenn ich mir dann vorstelle, wie gross Mecklenburg-Vorpommern ist, auch wenn ein Teil dann zu dem Bundesland Berlin/Brandenburg käme, dann habe ich schon so meine Zweifel.

Besonders wenn man Termine bei übergeordneten Stellen hat. Als Beispiel steht bei mir das Oberlandesgericht demnächst mal an. Da muss ich von Plauen nach Dresden, was etwa 150 km sind. Wenn man nun, wie hier schon vorgeschlagen hat, Sachsen, Thüringen und das südliche Sachsen-Anhalt als ein Bundesland vereinen würde, dann wäre wohl der grösste Teil der Bevölkerung sehr benachteiligt. Und wer wollte dann immer die Kosten tragen?

Solche Vorschläge mögen auf den ersten Blick sinnvoll erscheinen. Aber auf den zweiten Blick, wenn man nur ein wenig darüber nachdenkt, dann merkt man doch, das mit zunehmender Größe doch die Nachteile überwiegen.

Es ist schon interessant, welche Vorschläge hier im Forum gemacht wurden. Vergessen wird aber, dass vor einigen Jahren die Bundesländer Berlin und Brandenburg vereint werden sollten. Die Bevölkerung stimmte damals aber entschieden dagegen. Ich vermute, dass bei geplanten Grenzbereinigungen und Zusammenschlüssen Bürger erneut protestieren werden - auch wenn eine Zusammenlegung noch so vernünftig wäre.