GEZ ab 2013 langsam überflüssig

Die vielen Threads hier im Forum beweisen es: mit der bisherigen Finanzierung der öffentlich-rechtlichen Sender durch ein externes Unternehmen sind viele Bundesbürger unzufrieden. Dies soll aber nicht mehr lange so bleiben, Anfang Juni 2010 beschlossen die Ministerpräsidenten der Bundesländer eine Generalüberholung des bisherigen Systems.

Das ab 2013 in Kraft tretende Modell beruht auf einem Gutachten des Verfassungsrechtlers Paul Kirchhof und soll eine gerechtere Verteilung der Beitragslast ermöglichen. Im Moment wird zwar versucht alle Zuschauer zur Kasse zu bitten, dem entziehen sich aber noch immer etliche Menschen. So sehen sich die Ehrlichen mit fast ständig steigenden Gebühren konfrontiert. Mit schuldig an steigenden Gebühren durch so genannte Schwarzseher ist aber auch das völlig unübersichtliche Gebührenmodell, das so manch ehrlichen Bürger eher unabsichtlich zum Schwarzseher macht. Aber auch manch einer, der sich zu Unrecht von Beiträgen belastet sieht, zieht vor Gericht, was zu kostspieligen Prozessen führt.

Die Neuordnung führt nun zu einer einheitlichen Abgabe pro Haushalt, die nach Angaben einiger nicht höher als die aktuell fälligen 17,98 Euro monatlich ausfallen soll, anderen Angaben zufolge aber auch nicht niedriger sein soll. Das Problem an diesem System ist aber, das wirklich alle Haushalte zahlen müssen, egal ob sie ein Gerät zum Empfang bereit halten oder eben nicht. Damit unterbleiben sicher einige Gerichtsprozesse, wirklich gerecht ist aber auch dieses System nicht. Faktisch wird damit sogar noch mehr Geld in die Sender-Kassen gespült, da auch der GEZ-Apparat verkleinert werden kann und muss.

Gerecht wäre eine schon oft diskutierte und in anderen Ländern längst umgesetzte Grundverschlüsselung, die dann auch die Öffentlich-Rechtlichen zu Pay-TV-Sendern machen würde. Zwar wäre der freie Weg zur Grundversorgung nicht mehr gegeben, aber jede Bürger oder Haushalt könnte dann selbst entscheiden, welcher Mehrwert ihn etwas kosten soll.

Man sollte in der Tat nur für selbst gesehene Sendungen finanziell aufkommen und nicht noch für den gesamten Rest. Was ich selbst verbraucht habe muss ich auch bezahlen, denn das macht Sinn und ist auch von jedem zu verstehen. Natürlich wird sich der Fernsehkonsum von Fall zu Fall unterscheiden und einige Personen werden vielleicht gar kein TV sehen.

Aber auch dafür lassen sich gerechte Lösungswege finden. Die jetzige vorhandene Grundversorgung ist zwar kostenlos, weil die jetzige GEZ bei Hartz 4 Bezug vom Amt getragen wird. Allerdings nutzt hier die Mehrheit sogar das sogenannte Privatfernsehen und zahlt auch die entsprechenden Kabelgebühren.

Hallo,

ich denke eigentlich, dass es nicht möglich sein wird, dass man das neue Modell wirklich durchsetzen kann. Man kann einfach nicht hingehen und alle Haushalte zu einer Gebühr zwingen, ohne dass hierfür ein Grund besteht. Wenn das Schule macht, dann wird es in der Zukunft sicherlich noch einige Bereiche geben, für die dann jeder Bezahlen muss, ohne dass er einen Dienst in Anspruch nimmt.

Wenn man von der Tatsache aber einmal absieht, dass jeder Haushalt unabhängig davon ob wirklich ein Gerät vorhanden ist bezahlen muss, dann finde ich die Regelung eigentlich nicht schlecht. Denn ist bestimmt günstiger für einen gesamten Haushalt, wenn nur einmal gezahlt werden muss und nicht jede Person. Insbesondere für Wohngemeinschaften oder auch Schüler, die noch bei ihren Eltern leben würde diese Regelung eine Erleichterung im Geldbeutel bringen.

Jedoch bin ich von der GEZ-Gebühr allgemein auch nicht begeistert. Wenn ich darüber nachdenken, dass ich dabei für etwas bezahlen muss, das ich eigentlich gar nicht oder wenn dann sehr selten nutze, dann finde ich die Gebühr doch sehr hoch. Ich fände es auch sinnvoller, wenn man wirklich nur bezahlen müsste, wenn man das Programm bzw. das Angebot wirklich nutzt. Natürlich wird dies aber nur schwer möglich sein, jedoch ist das bestimmt die fairste Möglichkeit die Gebühr einzutreiben.

Ich finde diese angedachte Neuregelung einfach nur bescheuert und auch nicht sonderlich fair. Dass die GEZ mittlerweile Probleme dabei bekommt, nachzuvollziehen, wer nun welche Geräte hat und wer jeweils im Haushalt zahlen muss, liegt doch daran, dass das System einfach veraltet ist und mit den modernen Geräten, die nun einen TV-Empfang ohne das Vorhandensein eines TV-Gerätes möglich machen, vollkommen überfordert sind.

Das System ist alt und überflüssig, ja, keine Frage. Aber ist es wirklich besser, zu sagen: "Wir kommen nicht mehr hinterher mit dem Herausfinden, wer nun wirklich welches Gerät hat und wann wer wo wie in welchem Haushalt zahlen muss, deshalb muss jetzt jeder zahlen - basta!"?

Nein, ich sehe das nicht so. Es würde langsam doch mal Zeit werden, eine ganz neue Regelung einzuführen, am besten in Form von Werbeblöcken, wie sie die privaten Sender schon seit Jahrzehnten anbieten - und das ja wohl erfolgreich. Warum ist denn sowas nicht mal endlich möglich? Und warum kann man sich nicht, wenn Werbeblöcke nicht in Frage kommen, nicht eine ganz andere, neue, angebrachte, stimmige und faire Lösung einfallen lassen?

Die neue GEZ-Regelung, die da angedacht ist und wohl auch umgesetzt werden soll, finde ich persönlich einfach nur weiterhin überflüssig und alles andere als gerechtfertigt.

Aber ist es wirklich besser, zu sagen: "Wir kommen nicht mehr hinterher mit dem Herausfinden, wer nun wirklich welches Gerät hat und wann wer wo wie in welchem Haushalt zahlen muss, deshalb muss jetzt jeder zahlen - basta!"?

Immerhin wurde die Neuregelung wie oben schon geschrieben so von einem Verfassungsrechtler erarbeitet. Über fair und nicht fair kann man sich sicherlich streiten. Fakt ist aber, dass das mit dem Grundgesetz vereinbar ist.