Was passiert bei Schwangerschaft der Bundeskanzlerin?

Frau Merkel ist ja nun vermutlich nicht mehr willens, schwanger zu werden. Ob sie theoretisch hormonell bedingt noch in der Lage dazu wäre, will ich nicht vertiefen. Letztlich ist das ja auch irrelevant. Mir geht es hier um eine eher grundsätzliche Frage.

Wenn jetzt die derzeitige oder gegebenenfalls eine nachfolgende Bundeskanzlerin während ihrer Amtszeit schwanger würde, was würde denn dann passieren? Als man die Bundesrepublik gründete, hat vermutlich noch kein Mensch daran gedacht, dass so ein Fall theoretisch auch eintreten könnte. Gibt es da irgendwo eine gesetzliche Grundlage?

Rein vom Grundsatz her würde ich sagen, dass für die 4 Wochen der Niederkunft und die 6 Wochen danach schlicht und ergreifend der Vizekanzler, also im aktuellem Fall der Herr Westerwelle, die Regierungsgeschäfte übernehmen würde.

Genau. Denn theoretisch (bitte berichtigt mich, wenn ich falsch liege), übt die Bundeskanzlerin ja eigentlich einen ganz normalen Beruf aus, wie jeder andere auch, nur dass er eben sehr wichtig, sehr öffentlich und sehr befristet ist.

Sie könnte sich also, wie jeder andere Berufstätige auch, bei einer Schwangerschaft Elternzeit nehmen und so weiter. Wenn sie dies in Anspruch nimmt, würde der Vizekanzler, also Guido Westerwelle, solange ihre Aufgaben übernehmen. Er würde wohl auch schon vortreten, wenn es um Auslandsreisen geht, denn hochschwanger sollte sie wohl eher nicht mehr solche riskanten Flugreisen unternehmen.

Ja, da haben die beiden vor mir vollkommen recht. Da du nach rechtlichen Grundlagen fragtest habe ich mich mal ein wenig schlau gemacht. Hier, schau dir den mal an: Klick.

Da Frau Merkel bzw. alle Bundeskanzler Beamte sind, gelten für diese besondere Regelungen. Das Merkblatt kann wohl stellvertretend für alle Beamten sprechen. Viel Spaß beim lesen.

Ein Bundeskanzler übt zunächst einmal keinen normalen Beruf aus, noch ist die Frage so leicht zu beantworten. Das ist auch nachvollziehbar, denn zu Zeit der Gründung der BRD war sicherlich niemand so weitblickend damit zu rechnen, dass je eine Frau Bundeskanzlerin wird.

Für den Fall der Amtsunfähigkeit eines Bundeskanzlers gilt ja, dass das Amt erlischt. Die Frage ist aber, ob eine Schwangerschaft mit einer Amtsunfähigkeit einher geht. Wohl eher nicht, zumindest nicht dauerhaft. Hier sollte dann wohl gelten, dass der Vizekanzler als Vertretung des Bundeskanzlers dessen Amtsgeschäfte übernimmt.

Zunächst einmal sollte man beachten, dass eine Bundeskanzlerin wohl in der Regel 45 Jahre oder jünger sein müsste, um überhaupt ein Kind in die Welt setzen zu können. Korrigiert mich, wenn ich falsch liege, aber ich glaube, dass keiner der bisherigen Bundeskanzler bei seinem Amtsantritt so jung war. Deshalb wird dieses Thema wohl eher ein Theoretisches bleiben.

Trotzdem bleibt es spannend, darüber nachzudenken, was passieren würde, wenn dieser unwahrscheinlich Fall doch eintreten würde. Ich denke, dass in der politischen Praxis dabei kaum auf rechtliche Regelungen verwiesen werden kann. Eine Bundeskanzlerin wird nicht in der Lage sein, einfach Mal bis zu drei Jahre auszusetzen. Für den Fall, dass sie aber für einige Zeit aussetzen möchte, würde rein rechtlich der Vizekanzler ihre Amtsgeschäfte übernehmen. Hätte sie vor, längere Zeit auszusetzen, wäre sie sicherlich durch den Druck ihrer Parteikollegen dazu gezwungen, von ihrem Amt zurück zu treten.

Gut möglich aber, dass sie es gar nicht nötig hätte, für längere Zeit auszusetzen. So hat ja auch unsere Familienministerin Kristina Schröder trotz der Geburt ihres Kindes sehr bald wieder weitergearbeitet. Auch wird eine Bundeskanzlerin sicherlich die finanziellen Mittel dazu haben, um eine vernünftige Kinderbetreuung zu organisieren.