Wirtschaftswachstum nach unten korrigiert

Politik hat wieder Spass gemacht, zumindest den Politikern: immer weniger Arbeitslose, Monat für Monat, Wirtschaftswachstum auf 10-Jahreshoch, mehr Ausbildungsplätze, weniger Langzeitarbeitslose, Deutschland imme rnoch Exportweltmeister, weniger Staatsverschuldung, Senkung des Arbeitslosenbeitrags. Beinah schien die Mehrwertsteuererhöhung vor einem Jahr vergessen zu sein, doch inzwischen trübt sich KOnjunktur etwas ein.

Statt geplanter, wohl aber eher erhoffter, 2,4 Prozent Wachstum reduziert man die Aussichten auf nun nur noch 1,8 Prozent für das Jahr 2008. Vermutlich ist auch dieser Wert noch zu hoch, aber immerhin muss man keine Stagnation verkünden.

Es scheint allerdings ernster zu sein, als man es aus dem Bericht entnehmen könnte. Denn Wirtschaftsminister Glos plant zur Not auch ein Konjunkturprogramm. Neben staatlichen Investitionen sieht das Programm auch Steuersenkungen vor.

Und obwohl das Wachstum geringer ausfallen wird, immerhin ja um ein Viertel weniger, geht mein weiterhin davon aus, dass trotzdem 300.000 neue Jobs entstehen. Eine Erklärung hierfür findet man übrigens nicht, man vermutet es eben mal. Auch die Zahl der Arbeitslosen soll auf 3,5 Millionen im Jahresmittel sinken, handfeste Fakten warum: Fehlanzeige.

Letztlich zeigt schon allein diese neue Einschätzung der wirtschaftlichen Enwicklung in Deutschland, dass die aktuelle Große Koalition auf dem Gebiet völlig versagt hat. Wenn, wie in dem Konjukturprogramm vorgesehen, Steuersenkungen die Wirtschaft ankurbeln, dann war die Mehrwertsteuererhöung vor einem Jahr ein völlig falsches Signal.

Und eine weitere Hoffnung der Regierung dürfte nicht aufgehen: man setzt beim Wachstum erstmals wieder mehr auf den privaten Konsum. Zwar ist die Vermutung erstmal naheliegend, dass bei 300.000 neuen Jobs den Haushalten insgesamt mehr Geld zur Verfügung steht, aber warum man nun plötzlich einen steigenden Konsum daraus ableiten kann wird ebenfalls nicht begründet. Eher das Gegenteil ist der Fall: wer kann wird weiter in seine Vorsorge investieren. Steigende Beiträge zur Krankenversicherung im nächsten Jahr werden die erwartete Nettolohnsteigerung bereits komplett zunichte machen, vielleicht sogar ins negative kehren. Die Senkung des Arbeitslosenbeitrags jedenfalls wird diese Steigerung nicht auffangen können. Und gerade die Unsicherheit älterer Arbeitnehmer, die nun vielleicht auch aus Hartz IV heraus vermittelt werden konnten, was inZukunft passiert, ob sie durch Frührente erhebliche Abschläge in Kauf nehmen müssen, dürfte zu keiner Nachfrage im privaten Bereich führen.

Das Wachstum war bisher fast immer nur durch den Export möglich, der teure Euro wird sich hier aber langsam bemerkbar machen. Am Beispiel BMW mit der Stellenstreichung sieht ja man ja bereits eine Verlagerung von Arbeitsplätzen. Bei Airbus gibt es ähnliche Diskussionen.

Und die Reaktion der Politik? Nichts Neues. Man verkündet weiterhin stolz, dass man alles im Griff hat, Und vergißt anscheinend dabei völlig, dass der eigene Spielraum in einem Weltmarkt viel kleiner geworden ist. Konzepte für eine langfristige Planung fehlen, Mut und Initiativen zu neuen Wegen sidn gar nicht existent. Und ein "weiter so" wird keinen Aufschwung bringen und auch keinen Abschwung dämpfen können.

Ich habe mich ehrlich gesagt auch gefragt wie 300.000 neue Arbeitsplätze geschaffen werden sollen und auch nach Gründen für diese Hoffnung gesucht, jedoch auch keine gefunden. Ich habe so ein bißchen den Verdacht, dass man einfach hofft, dass die Ausagen der Wirtschaft (siehe 2008 mehr als 130.000 neue Jobs) sich als zutreffend erweisen mögen. Konkrete Aussagen zum wie sucht man ja leider vergebens.
Dass dieses mehr an Arbeitsplätzen die Wirtschaft wirklich deutlich beflügeln könnte, glaube ich auch. Dazu ist die Zukunft viel zu unsicher. Die meisten Arbeitnehmer werden sich doch für die Zukunft absichern und nur die nötigen Ausgaben tätigen, also nur kaputte oder überalterte Gebrauchsgüter ersetzen und sich ab und zu mal einen kleinen Luxus bei Verbrauchsartikeln leisten.
Und wenn man sich dann so Hoffnung und Alltag anschaut, dann keimt in mir der Verdacht, dass mit den Versprechungen und Hoffnungen "nur" die große Masse bei Laune gehalten werden soll, frei nach dem Motto "Alles wird besser"

Und wenn man sich dann so Hoffnung und Alltag anschaut, dann keimt in mir der Verdacht, dass mit den Versprechungen und Hoffnungen "nur" die große Masse bei Laune gehalten werden soll, frei nach dem Motto "Alles wird besser

Da hast leider recht und das finde ich auch noch viel ärgerlicher. Optimismus ist ja tatsächlich was Nützliches. Aber wenn man falsche Prognosen aufstellt, wissentlich, dann ist das kein Optimismus, dann ist das Betrug. Zwar nur am Wähler mag sich da mancher Politiker denken und da sie trotzdem gewählt werden ist es den Scharfmachern der Parteien letztlich wohl auch egal, was hinterher von ihren Aussagen übrigbleibt.