NPD-Verbot - neuer Anlauf sinnvoll?

vom 22.12.2007, 09:48 Uhr

Man mag über Beck denken was man will - gegen die Nazis vorzugehen und so ein schon ewig schwelendes Problem zu lösen deckt sich mit dem Willen der Bevölkerungsmehrheit:

- Die Mehrheit der Deutschen will, daß Überfälle auf Ausländer nicht mehr geschehen.

- Die Mehrheit der Deutschen will, daß das Ansehen des Landes im Ausland nicht durch eine winzige Minderheit Rechtsradikaler beschädigt wird.

Die Minderheit der hier lebenden Ausländer darf zwar nicht wählen, muß aber von der Mehrheit geschützt werden. DAS ist seit dem Grundgesetz der gemeinsame Nenner, die Geschäftsgrundlage für das Land.

Ich kann mich an einen Beitrag auf der ARD erinnern, wo es um den Einzug der NPD in den Landtag in Meckpom ging. Da wurden auch einige NPD - Führungskader interviewt. Kernaussage von einem war: Man könne zwar die Partei verbieten, aber nicht die Idee!

Bekämpfen würde man den Rechtsradikalismus damit nicht, er würde abseits der Presse und der Politik weiterwachsen. Dazu käme die volle Aufmerksamkeit, wenn das NPD-Verbot scheitert.

Man muss auch dazu sagen, das unter den Rechten nicht nur Glatzen mit Thor Steiner Jacken und Stiefeln rumlaufen, sondern auch gebildete Leute, die mitten im Leben stehen und von den man das nicht gleich auf Anhieb sieht und das Geld in der NPD Parteikasse kommt bestimmt nicht vom H4 - Empfänger aus Ostdeutschland. Soviel ist mal klar!

Also müssen als Konsequenz Perspektiven geschaffen werden. Keine blühenden Landschaften, sondern
- es muss Geld in Bildung investiert werden
- Projekte gegen Rechts besser gefördert werden
- bei Straftaten der volle Rahmen genutzt werden, allein
schon um zu zeigen, das jeder vor dem Gesetz gleich ist.

Das würde schon einiges ausmachen. Und das dann immer noch einige auf die Ratenfänger der NPD reinfallen, lässt sich nicht verhindern.

» flash » Beiträge: 16 » Talkpoints: 0,00 »



Seit es schon einmal versucht wurde die NPD zu verbieten habe ich meine Meinung dazu beibehalten. Warum sollte man sie verbieten, wenn man sie noch da hat wo man sie sieht? Bei einem Verbot würden sich die Rechten viel mehr im Untergrund organisieren und eventuell noch gefährlicher und unberechenbarer werden.

Das Problem ist meiner Meinung nach, dass wir Steuerzahler letztendlich den Wahlkampf rechter Parteien mitfördern. Außerdem werden Institutionen und diverse Einrichtungen der NPD bezuschusst. Das sollte schärfer überwacht werden. Am Ende zahlen wirklich noch Steuerzahler für einen Arbeitskreis Rechter politisch aktiver, die von dem Geld einen Aufmarsch planen. Das kann so nicht funktionieren.

Aber trotzdem halte ich ein Verbot nicht für allzu sinnvoll, da wie gesagt die Pläne der NPD-"Politiker" nicht mehr offen lägen. Einige von ihnen können verdammt gut reden das muss ich zugeben. Man kann es sich kaum vorstellen, aber unter NPD-Sprechern befinden sich teilweise richtig intelligente Menschen und wer einmal die National Zeitung gelesen hat, dem ist vielleicht der erstaunlich hohe Grad von Doktoren und Professoren unter den Leserbriefen aufgefallen.

Wenn also diese Leute, die öfter mal zum Gespött der unsereiner werden, nicht öffentlich werben sondern Jugendliche und politisch labile Leute direkt anbieten und über Vereine, Clubs etc. ihre Propaganda verteilen, dann sehen wir nicht mehr wie weit sie sind. Jetzt haben wir Zahlenwerte und wissen in welchen Bundesländern die Anhängerschaft der NPD wie groß ist. Man müsste jetzt auf andere Arten gegenwirken. Aufklärungsarbeit in besonders alarmierten Gegenden leisten, der rechten Bewegung entgegenwirken. Die Wahlergebnisse sind doch perfekt für eine Einsatzbestimmung zu verwerten. :)

Was absolut schwachsinnig ist, sind die Aufmärsche von linken Gruppierungen, denen teilweise auch nur eine Gehirnzelle mehr als den Rechten zugestanden wurde..sie gehen oft mit denselben radikalen Methoden vor wie Rechte und rücken viel zu sehr ins Rampenlicht der Presse. Ich muss vielleicht selbst jetzt zurückstecken weil ich auch leider keinen Königsweg anzubieten habe, was linke Gruppierungen sonst machen könnten um dem Rechtsradikalismus entgegenzutreten, aber Gegenaufmärsche sind auch keine Lösung.

NPD-Verbot also meiner Meinung nach nein, man soll sie ruhig sehen, so weiß man wo es wie um die politische Ausrichtung bestellt ist.

» crille » Beiträge: 120 » Talkpoints: 0,20 » Auszeichnung für 100 Beiträge


Kann mich da crille zu großen Teilen anschließen, hab hier, NPD-Verbot ?! ja schon ähnlich meinen Senf dazu gegeben.

Ums kurz zu machen

flash hat geschrieben:- Die Mehrheit der Deutschen will, daß Überfälle auf Ausländer nicht mehr geschehen.

Hat mit der NPD nur indirekt zu tun und die Mehrheit der Deutschen will auch dass die Sonne 365 Tage im Jahr scheint (sprich: ist genauso intelligent wie ein NPD Wähler) - die Überfälle auf Ausländer werden dann auch nicht weniger, da diese besonders radikalen Naonazis meist Kameradschaften und "freien Gruppen" angehören und nicht der NPD, auch wenn die NPD seit Jahren versucht die Kameradschaften auf ihre Seite zu ziehen.
flash hat geschrieben:- Die Mehrheit der Deutschen will, daß das Ansehen des Landes im Ausland nicht durch eine winzige Minderheit Rechtsradikaler beschädigt wird.

Wenn es nach Minderheiten geht, die unser Ansehen im Ausland beschädigen, dann müsste man auch die CSU, den Vertriebenenverband usw. verbieten, auch kein echtes Argument und irgendwo nicht einsehbar, weil man so alles überall verbieten könnte. So etwas gibt es in jedem Land (auffällige Minderheiten) und man verbietet sie deswegen nicht gleich, wäre auch undemokratisch.
flash hat geschrieben:Da wurden auch einige NPD - Führungskader interviewt. Kernaussage von einem war: Man könne zwar die Partei verbieten, aber nicht die Idee!

Tja, damit hat er leider recht und da können sich irgendwelche Kleingeister auch sonstwas einreden, dass stimmt leider. Die Idee an sich kann man nur durch Aufklärung und harte Arbeit direkt an der Wurzel eingrenzen, was einfach Geld kostet dass keiner bezahlen möchte, soviel sind uns unsere Minderheiten und deren Schutz dann doch nicht wert.

Dass die NPD Schichten übergreifend Anhänger hat ist nicht sonderlich neu und dass sie durch ein gescheitertes Verbotsverfahren neuen Auftrieb haben würde auch. Die von Dir genannten Konsequenzen sehe ich ähnlich, Prävention statt stupider Repression.
crille hat geschrieben:Seit es schon einmal versucht wurde die NPD zu verbieten habe ich meine Meinung dazu beibehalten. Warum sollte man sie verbieten, wenn man sie noch da hat wo man sie sieht? Bei einem Verbot würden sich die Rechten viel mehr im Untergrund organisieren und eventuell noch gefährlicher und unberechenbarer werden.

Sehe ich genauso, so hat man den Feind noch im Visier, da er noch so dumm ist, sich öffentlich zu organisieren. Untergrundgruppen, die sich radikalisiert haben lassen sich deutlich schwerer unterwandern.
crille hat geschrieben:Das Problem ist meiner Meinung nach, dass wir Steuerzahler letztendlich den Wahlkampf rechter Parteien mitfördern. Außerdem werden Institutionen und diverse Einrichtungen der NPD bezuschusst. Das sollte schärfer überwacht werden. Am Ende zahlen wirklich noch Steuerzahler für einen Arbeitskreis Rechter politisch aktiver, die von dem Geld einen Aufmarsch planen. Das kann so nicht funktionieren.

Das braucht es noch nicht einmal:
KrashKidd - NPD-Verbot ?! hat geschrieben:Ich sehe es auch so, dass die NPD sich mit der Zeit von selbst erledigt, politisch ist sie sowieso isoliert, bald Pleite wenn sie noch mehr aufgrund der erschlichenen Parteienfinanzierung zurückzahlen muss und nach jedem Einzug ins Parlament ist sie wie jede rechte Partei erst einmal darum bemüht, keine Politik zu machen, sondern sich selbst zu zerfleischen.

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» Subbotnik » Beiträge: 9308 » Talkpoints: -7,05 » Auszeichnung für 9000 Beiträge



Crille und Subotnik eure aussagen sprechen mir aus der seele!!

Und zum Glück sind die gebildeten NPD Anhänger eine Minderheit der grösste Teil sind Leute die im sozialen Brennpunkt stehen und dadurch leichte Beute für die NPD sind um neue Anhänger zu finden!

Aber ich finde es auch immer übertrieben wenn ein vermeintlich ausländischer Bürger angegriffen wird es gleich Neonazistischen Hintergründen zu zuordnen weil wenn ein (Deutscher) v. einem (Immigr. Deutschen) angegriffen würde, ist es halt ein Angriff und umgekehrt gleich der die rechten! Wir leben nun mal in einer Multikultigesellschaft da ist es normal das es zu solchen Konflikten kommt! Und es hat nicht gleich immer etwas mit Nazi zu tun!

Was ich damit sagen möchte das vieles immer von den Medien extrem hochgebauscht wird warum auch immer!

» Daniel84 » Beiträge: 13 » Talkpoints: 2,92 »



Es wäre besser die Ursachen, die nach "rechts" treiben zu beseitigen, als die Partei zu verbieten. Wenn keiner bzw. kaum mehr (neo)nazistisch, rassistisch, antisemitisch usw. "veranlagt" ist, werden solche Parteien sinnlos und lösen sich auf. Sollte ein NPD-Verbot durchkommen würde es die Szene nur in den Untergrund treiben, was zu mehr Gewalt(aktivitäten) führen würde.

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» Largo » Beiträge: 91 » Talkpoints: -0,05 »


Dafür gibts meine vollste Zustimmung. Man muss aufklären und die Gefahren aufzeigen und nicht versuchen eine Partei zu verbieten. Wenn das nochmal misslingt hat die NPD die beste Gratiswerbung und fühlt sich noch bestärkt. Ein gescheiterter Anlauf reicht meiner Meinung nach. Ausserdem löst sich die NPD ja nach und nach selber auf ich glaube im Schweriner Landtag sind schon 4 Abgeordnete bei der NPD raus, wegen Schlägerei und einer sogar wegen Kinderpornografie. Soviel dazu.

» missmouse » Beiträge: 435 » Talkpoints: -3,87 » Auszeichnung für 100 Beiträge


Wie oft wollen die es noch Versuchen und Warum Stimmen dir Richter nicht zu die wissen doch auch das die NPD sehr gefährlich für Deutschland ist . Deutschland kann doch nicht zulassen das wegen einer kleinen Minderheit das ganze land mitgezogen wird. Wenn die NPD an die macht käme wäre das gleiche wie am zweiten Weltkrieg passiert. Das reicht doch. Wir wollen doch alle in Deutschland in frieden leben und nicht wegen einer Minderheit ins Krieg ziehen. Man sieht doch immer wieder Angriffe der Nazis auf unschuldige Ausländer. Zum Beispiel in der WM. Ich glaub die wollen im Krieg sterben.

Ausländer raus sagen die, dann sollen sie mal die Ausländer rauswerfen mal schauen wie es dann der Wirtschaft Deutschlands geht. Man sieht ja wieviel Dönerbuden die Türken haben, da alleine hat Deutschland 300,000 tausend Arbeitsplätze. Die NPD verschwendet umsonst die Steuergelder Deutschland. Die Partei kriegt eure Steuern, das müssen wir verhindern bevor es zu spät ist. Jedes jahr kriegt die NPD mehr stimmen. Man muss den Jugendlichen aufklären was für eine Gefahr diese Partei für Deutschland ist.

Und nicht in die Falle des Rechtsradikalen Trappen. Auch das Vorgehen der Rechtsradikalen umd Jugendliche Rechts zu machen ist schlimm. Die Jugendlichen gehen zusammen in einen Kaffee und die bieten kostenlose Angebote an, um sie zu Verlocken. Dannach erzählen sie Schlechtes über Ausländer. Und wenn man in der szene drin ist kommt man schlecht wieder raus.

Ich sag nur Aufklären Aufklären Aufklären sonst versinkt Deutschland wieder aber danach wird niemand mehr Helfen weil man schon einmal gewarnt wurde.

» BadBoyErdi » Beiträge: 88 » Talkpoints: 3,15 »



Ein Verbot ist so Sinnvoll wie der Eisbär in Brasilien. Dem Rechtsextremen Gedankengut ist nicht abgeholfen, wenn die Partei verboten wird. Dadurch werden nur Gemüter aufgeheizt und sinnlose und unnötige Gewalt entsteht an allen Ecken und Enden. Die NPD ist im Moment keine Gefahr im Bundestag, daher sollte die Regierung besser daran tuen, sie auch zu keiner Gefahr werden zu lassen. Das Übel muss an der Wurzel gepackt werden und das ist nicht die NPD, sondern diese liegt ganz allein im Volk und darf nicht toleriert werden! Es stimmt, wenn ein solches Verbot schief geht ist das eine Blamage, Steuergelder wurden mal wieder verplempert und die NPD freut sich einen Kullerkeks darauf.

Wenn ich schon an die Schlamperei in Fällen rechtsextrem Handels bei der Polizei denke. So kann das nicht weitergehen! Beamte müssen dafür bestraft werden, Nazionsolzialismus war und ist absurd und fern von allem Gut und Böse! :twisted:

» D4Ch3kker » Beiträge: 47 » Talkpoints: 0,87 »


BadBoyErdi hat geschrieben:Deutschland kann doch nicht zulassen das wegen einer kleinen Minderheit das ganze land mitgezogen wird. Wenn die NPD an die macht käme wäre das gleiche wie am zweiten Weltkrieg passiert. Das reicht doch. Wir wollen doch alle in Deutschland in frieden leben und nicht wegen einer Minderheit ins Krieg ziehen.

Nicht dass ich die NPD gut heißen würde, aber wenn die NPD an die Macht käme und über ausreichend Stimmen verfügte, um ihren Willen durchzusetzen, dann hätten sie bei der Wahl auch ausreichend Stimmen aus dem Volk erhalten. Somit wäre es nicht mehr eine Minderheit, die das ganze Land mitzieht, sondern die Mehrheit (des Volkes). ;-)

BadBoyErdi hat geschrieben:Man sieht ja wieviel Dönerbuden die Türken haben, da alleine hat Deutschland 300,000 tausend Arbeitsplätze.

Das reduziert das Bild über die in Deutschland lebenden Türken aber auch auf "Alle Türken sind Dönermänner". Irgendwo auch nicht richtig. Es gibt auch eine Menge Immigranten türkischer Herkunft, die auf Kosten des Staates leben und ebenso gibt es Kriminelle aus anderen Ländern, die durch Strafvollzugsmaßnahmen dem Staat zur (finanziellen) Last werden.

Insgesamt ist das wohl eher ausgeglichen und hat nichts damit zu tun, dass es sich dabei um Türken (oder generell um Ausländer) handelt. Auch die Deutschen decken diese 3 Bereiche wunderbar ab.

flash hat geschrieben:Die Mehrheit der Deutschen will, daß Überfälle auf Ausländer nicht mehr geschehen.

Ich nehme aber auch mal stark an, dass die Mehrheit der Deutschen will, dass Überfälle auf Deutsche (ob nun durch Deutsche oder durch Immigranten ist dabei völlig egal) auch nicht mehr geschehen.

flash hat geschrieben:Die Minderheit der hier lebenden Ausländer darf zwar nicht wählen, muß aber von der Mehrheit geschützt werden. DAS ist seit dem Grundgesetz der gemeinsame Nenner, die Geschäftsgrundlage für das Land.

Die Minderheit der hier lebenden Ausländer darf sich allerdings auch gerne an deutsche Gesetze halten. Und nein, in dieser Aussage ist keinesfalls wiederzufinden, dass diese Minderheit generell kriminell ist.

Zum NPD-Verbot an sich kann ich nur sagen, dass die NPD nicht verboten werden dürfte, nur weil euch deren Einstellung nicht passt. Ihr müsst sie ja nicht wählen.

Nehmen wir mal rein hypothetisch an, sie verstößt gegen das deutsche Grundgesetz in ihren Wahlvorhaben. Und nehmen wir auch mal an, dass Deutsche Volk würde mehr oder weniger geschlossen hinter ihnen stehen. Dann sollte es für das Volk die Möglichkeit geben, diese Dinge im Grundgesetz zu ändern, da ja wie gesagt in diesem Fall die Mehrheit der Deutschen dafür wäre.

Ich bin der Meinung, auch gegenüber der rechten Szene sollte man ein wenig Toleranz zeigen. Wenn sie nicht Teile des Volkes hinter sich hätten, würde ja auch nicht so ein großer Rummel um sie gemacht werden. Die "normalen" Parteien wie SPD, CDU, FDP usw. sollten lieber vernünftige Perspektiven bieten, dann würden ihnen die Wähler auch nicht "weglaufen".

D4Ch3kker hat geschrieben:Das Übel muss an der Wurzel gepackt werden und das ist nicht die NPD, sondern diese liegt ganz allein im Volk und darf nicht toleriert werden!

Und warum darf dieses nicht toleriert werden? Wir tolerieren ja auch die Dinge, die im Iran / Irak / Türkei vonstatten gehen. Nicht dass wir die Politik dort zwangsläufig gut heißen würden, aber wir unternehmen ja aktiv auch nicht wirklich was. Die einzigen, die dort etwas ändern wollen, sind die USA, und über deren Beweggründe dort militärisch einzugreifen wollen wir hier ohnehin nicht diskutieren.

Und unter der Berücksichtigung, dass ich persönlich nicht rechts eingestellt bin, dürft ihr diesen Beitrag jetzt zerreißen.

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» rtfm » Beiträge: 232 » Talkpoints: 3,13 » Auszeichnung für 100 Beiträge


dann korrigiere ich mich jetzt und sage: GEHT AUF DEI STRAßE! unternimmt doch mal was gegen die NeoNazis! das kann doch nicht so weitergehen das täglich Unschuldige Menschen Leid zugefügt wird!

Was aber bitte will man als Normalbürger schon ausrichten um dem Iran zu helfen? So etwas kann man nicht Vergleichen.

» D4Ch3kker » Beiträge: 47 » Talkpoints: 0,87 »


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