Internetsperre: Zensur in Frankreich

Bei der Frage, wie man mit Kinderpornografie umgehen soll, hat jedes Land seine eigene Meinung. Während in China Belohnung ausgesetzt wurden, um die Pornoseiten ganz aus dem Netz zu nehmen. Hat Frankreich jetzt ein Gesetz verabschiedet, mit deren Hilfe die Kinderpornografie bekämpft werden soll. In Deutschland hat man sich darauf beschränkt, nur die entsprechenden Seiten zu löschen.

Aber der französische Präsident Sarkozy hat jetzt ein Gesetz verabschieden lassen, mit dem einschlägige Internetseiten gesperrt werden sollen. Das Gesetz mit der Abkürzung "Loppsi" (Loi d'orientation et de programmation pour la performance de la sécurité intérieure), hat viele Kritiker auf den Plan gerufen. Viele sehen darin eine ernstzunehmende Entwicklung, was die Internet-Zensur betrifft und fordern einen zeitlich begrenzten Beschluss, um die Effizienz des Gesetzes zu beurteilen. Viele befürchten eine ähnliche Entwicklung wie in China.

Bei der Frage, wie man mit Kinderpornografie umgehen soll, hat jedes Land seine eigene Meinung.

Nicht nur bzgl. der Bekämpfungsstrategie gibt es Unterschiede. Das beginnt schon bei der Definition, was man darunter überhaupt zu verstehen hat. Schon hierbei unterscheidet sich ein Land vom Anderen! Und das macht es praktisch unmöglich, eine gemeinsame Strategie auszuarbeiten. Denn was die einen verbieten, ist bei den anderen einfach erlaubt. Richtig ist aber, dass die eigentliche, reale Pornographie bei der Kinder eine Rolle spielen, weltweit nirgends mehr erlaubt ist. Streitpunkte bieten aber die vielen Graubereiche.

Während in China Belohnung ausgesetzt wurden, um die Pornoseiten ganz aus dem Netz zu nehmen.

Das ist aber sicher was anderes. Denn hier geht es um Pornographie im allgemeinen. Da ist aber China nicht der einzige Staat. Es gibt viele andere, die keine Gesetze gegen Kinderpornographie haben, weil eben allgemein Pornos verboten sind. Leider nutzen Politiker in Deutschland diese Tatsache aus, und behaupten, es gäbe somit Staaten, in denen Kinderpornos legal wären.

Hat Frankreich jetzt ein Gesetz verabschiedet, mit deren Hilfe die Kinderpornografie bekämpft werden soll.

Eigentlich ist doch jedes Verbot ein Bekämpfen. Jedenfalls dann, wenn das Verbot eben auch mit Strafen belegt ist für den Fall, dass man sich nicht an das Verbot hält.

Damit will ich sagen, dass es auch in Deutschland Gesetze dagegen gibt. Übrigens schon lange, bevor das Internet seine Popularität gewonnen hat.

In Deutschland hat man sich darauf beschränkt, nur die entsprechenden Seiten zu löschen.

Was ja wohl die effektivste Weise ist, das Zeug zu bekämpfen. Wobei man sich nicht auf das Löschen beschränkt. Denn dazu ist man hier gar nicht in der Lage. Sondern man beschränkt sich darauf, entsprechende Funde denjenigen zu melden, die ein Löschen veranlassen können. Und das wird getan, weil es ja wohl weltweit entsprechende Verbote gibt. Nur kann kein Polizist oder Staatsanwalt in Deutschland eine Webseite die in z.B. Kanada gehostet ist, vom Netz nehmen lassen.

Aber der französische Präsident Sarkozy hat jetzt ein Gesetz verabschieden lassen, mit dem einschlägige Internetseiten gesperrt werden sollen.

Oben hattest Du noch geschrieben, es gäbe ein Gesetz zum Bekämpfen. Ein Sperren ist nun wirklich kein Bekämpfen. Denn das Zeug bleibt ja verfügbar.

Viele sehen darin eine ernstzunehmende Entwicklung, was die Internet-Zensur betrifft

Es gibt ja kein einziges, vernünftiges Argument, welches entkräften würde, dass eine einmal geschaffene Infrastruktur zur Internetüberwachung und Zensur nicht auch politisch gebraucht bzw. politisch motiviert genutzt werden würde.

Viele befürchten eine ähnliche Entwicklung wie in China.

Ich hätte die Bedenken nicht. Schon weil hier die technischen Möglichkeiten besser sind, wären die Überwachungs- und Zensurbehörden und Methoden wesentlich effektiver und besser, als alles, was es jemals in China geben könnte.