Arbeitsamt sperrte zu Unrecht ALGI

[Gio]

Wie ich in einem anderen Thread schon mal schrieb musste ich im August 2009,aus gesundheitlichen Gründen meine jahrelange Tätigkeit aufgeben. Mein damaliger Arzt hatte mir dringend dazu geraten, wenn ich nicht mit einem Herzinfarkt im Krankenhaus liegen möchte. Zusätzlich zu dem Herzproblemen kam auch noch ein Bandscheibenvorfall und Asthma. Alles in allem ein schlechtes Jahr. Seit dem Ende meiner Beschäftigung bekomme ich Arbeitslosengeld I und soll der medizinische Dienst entscheiden inwieweit ich derzeit noch arbeitsfähig bin.

Anfang Dezember sollte ich beim Arbeitsamt einen Gesundheitsfragebogen abgeben, der zusätzlich noch eine Schweigepflichtsentbindung für sämtliche Ärzte beinhaltete. Ich fragte damals extra noch mal bei meiner Sachbearbeiterin nach, ob ich die Bögen bei ihr abgeben kann. Sie verneinte mit dem Hinweis, entweder in den Hausbriefkasten schmeißen oder beim Empfang abgeben. Zwei Tage vor Ablauf der Frist, schmiss ich dann den Fragebogen in den Hausbriefkasten, da das Arbeitsamt bereits geschlossen war.

Zwei Tage vor Weihnachten erhielt ich nochmals einen Termin für heute den 11.01 mit der Bitte, ärztlichen Gutachten oder fachärztliche Briefe mitzubringen. Ich war sehr verwundert da ich ja die Schweigepflichtsentbindung unterschrieben hatte und das Arbeitsamt sich die Unterlagen selber anfordern wollte. Heute meinte mein Sachbearbeiter, dass ich der Aufforderung nicht nachgekommen sei und somit eine Sperre des Arbeitslosengeldes in die Wege geleitet wurde. Ich habe ihm erklärt, dass ich dieser Aufforderung sehr wohl nachkam und den Brief in den Hausbriefkasten geschmissen habe. Er meinte, dass man den Brief immer am Empfang abgeben soll, obwohl die andere Sachbearbeiterin mir noch sagt, dass ich beide Möglichkeiten nutzen kann .

Mein jetziger Sachbearbeiter hielt darauf hin noch mal kurz Rücksprache mit ihr. Dem Gespräch konnte ich entnehmen, dass sie mich scheinbar nicht zu denen zählt, die man für bare Münze halten sollte. Ich fand das schon ziemlich krass. Damit ist eine Meinung von mir vorgegeben, nachdem natürlich auch die Kollegen urteilen.

Nach einer kleinen Unterhaltung mit mir ließ er sich darauf ein, mir eine "neue" Frist zu geben. Sollte ich der Aufforderung aber wieder nicht nachkommen, würden sie mir das ALG anteilig streichen. Ich finde es unglaublich, dass ich a) zum "Lügner" gemacht werde und b) unter Umständen für etwas verantwortlich gemacht werde, was nicht in meiner Schuld steht, sollte der Briefbogen wieder nicht ankommen.

Ich habe immer gearbeitet oder Weiterbildungen gemacht, ich war nie ein Schmarotzer von Staatsgeldern und bin echt entsetzt!

Ist doch alles gut gelaufen. Du hast erklärt, dass du den Brief abgegeben hast und man hat dir eine neue Frist gewährt. Faktisch hast du einen Antrag auf Versetzung in den vorherigen Stand gestellt. Es ist keinesfalls die Pflicht der AA dafür zu sorgen, dass dein Antrag pünktlich eingeht. Oder dass er nicht im Briefkasten verloren geht, weil ja nicht nachprüfbar ist, ob er überhaupt eingeworfen wurde. Gemeinhin ist es nicht sehr wahrscheinlich, dass Dinge in Briefkästen verloren gehen, insofern finde ich die Skepsis des AA verständlich. Wenn es wirklich wichtig ist, gibt man den Antrag eben am Empfang ab und lässt sich dessen Eingang bestätigen. Falls man nicht selber hinfahren kann, gibt es auch die Möglichkeit des Einschreibens oder des Faxes.

Leider ist es oft so, dass man der "Willkür" von solchen Ämtern ausgeliefert ist. Und dass Sachbearbeiter A in Zimmer 1 etwas anderes sagt als der in Zimmer 2. Das ist, gerade in deinem Fall, mehr als ärgerlich aber du bist ganz sicher nicht der einzige, dem sowas passiert. Es gibt dagegen warscheinlich viele Leute, die nicht unverschuldet eine Sperre oder Kürzung vom Arbeitsamt bekommen, weil sie Fristen versäumen.

Die Mitarbeiter sind unter Umständen dann nicht wirklich in der Lage zu "wissen" wie das nun wirklich gelaufen ist und reagieren unangemessen. Daher solltest du dir das nicht so zu Herzen nehmen, sollen die doch denken was sie wollen, du weißt, dass es so nicht ist. Du hast ja eine neue Frist bekommen und gehst jetzt vermutlich auf Nummer sicher, indem du es am Empfang abgibst und es dir mit einem Eingangsstempel quittieren lässt, so dass sie dir mit keinerlei Sanktionen oder Unterstellungen mehr kommen können.

Kann ich mich nur anschliessen: Laß dir alles quittieren. Du hast es meistens mit Leuten zu tun, die mäßig motiviert sind überhaupt was zu tun, die dazu neigen sehr nach Tagesform zu entscheiden und die jeden Fall, der über die normalen Anforderungen rausgeht als Zumutung betrachten und schlichtweg überfordert sind.

Alles was du schriftlich mit Stempel belegen kannst können die nur schwer wegleugnen - ich für meinen Teil spiele mittlerweile mit den Gedanken in Zukunft sogar vorsichtshalber Telefonate mitzuschneden, damit es mir nicht mehr passieren kann, das dann ein Sachbearbeiter einfach behauptet "Davon höre er das erste Mal" - bei einem Thema wegen dem ich seit Monaten zunehmend heftiger nachfrage. Grad wenn es um gesundheitliche Aspekte geht kann es einem dann nämlich ganz fix so ergehen, das sich die ARGE dann mit einem Schlag nicht mehr zuständig fühlt, alle Gelder streicht und auf die Frage, wie bitte man z.B. aus einem bestehenden Mietvertrag Knall auf Fall raus soll eiskalt antworten "Dann zahlen sie halt die Miete nicht".

Seit dieser Antwort hab ich ganz offiziell das Vertrauen an die moralischen Qualitäten dieses Staates verloren und kann nur jedem raten: Sichert euch ab. Lasst euch Abgaben bestätigen. Lasst euch Anfragen bestätigen. Wenn es denen in den Kram passt schrecken die auch nicht davor zurück vorzuschlagen das man sich strafbar machen soll.

Mir ist so etwas in der Art auch passiert. Ich habe ein Formular zum Ausfüllen bekommen und eine Fist gesetzt bekommen. Ich gebe zu, ich hatte es erst vergessen, bin dann aber extra am letzten Tag nochmal zum AA gefahren und habe es beim Empfang abgegeben.

Mein ALG war allerdings dann nicht zum üblichen Termin auf dem Konto, also fragte ich ein paar Tage später nach und bekam genau das gesagt was ich befürchtet hatte. Ich hätte ein Formular zum ausfüllen bekommen und mich nciht an die Frist gehalten. Ich muss sagen, ich war schon etwas stinkig, weil ich nun extra den Umweg auf mich genommen hab um den Bogen noch rechtzeitig persönlich abzugeben.

Der bearbeitende Sachbearbeiter hat das Formular noch nicht vorliegen, es sei wohl noch im Haus unterwegs. Habe dann nahgefragt wozu sie Fristen setzen, an die man sich hält, wenn sie dann anschliessend so oder so die Zahlung sperren, dann bräuchte ich mich auch nicht daran zu halten. Ich habe meine Vereinbarung gehalten, sie allerdings nicht.

Sie vertröstete mich dann, dass sie es wohl in den nächten Tagen auf dem Tisch haben würde und dann die Überweisung rausgehen würde. Kurz danach rief sie mich nochmal an und sagte dass sie es nun gleich überweisen werde, da ich ja sagte dass ich es unten abgegeben hätte und es dann ja bald da sein würde.

Ich habe daraus auch gelernt, dass ich mir nun alles bestätigen lassen werde um einen Nachweis zu haben. Wenn die Wege vom Erdgeschoß in den ersten Stock schon über eine Woche benötigen, bin ich ja froh dass meine Sachbearbeiterin nciht im dritten Stock sitzt