Steht das Schengen-Abkommen auf der Kippe?
Vor einigen Tagen war ja der G7-Gipfel im oberbayrischen Elmau, wobei durch diesen Anlass besondere Sicherheitsvorkehrungen getroffen wurden. Für diesen Zweck wurden vorübergehend die Grenzkontrollen wieder eingeführt mit der offiziellen Begründung, die Kriminalität einzudämmen, mit schockierendem Ausmaß. So will man in der Zeit etwa 10.555 Verstöße gegen das Aufenthaltsgesetz registriert haben. Klick.
Diese Reisefreiheit ist nur möglich durch das Schengen-Abkommen, das vor 30 Jahren in Luxemburg unterzeichnet wurde und wodurch wir heute in der EU keine Grenzkontrollen mehr haben. Die CSU prüft nun, ob es möglich ist, diese Grenzen wieder einzuführen, mit der Begründung, dadurch weniger illegale Einwanderer und Kriminelle ins Land kommen zu lassen.
Was meint ihr dazu? Steht das Schengen-Abkommen tatsächlich auf der Kippe? Oder ist das nur Panikmache durch die Medien? Für wie wahrscheinlich haltet ihr die Wiedereinführung von Grenzkontrollen? Wird die CSU sich eurer Meinung nach gegenüber der EU durchsetzen können?
Ich kann mir ehrlich gesagt nicht vorstellen, dass die CSU in diesem Punkt der ganzen EU den Ton angibt. Dafür ist die Partei einfach zu klein. Mag sein dass die CSU sich im Lande gegenüber den großen Parteien durchsetzen kann (siehe PKW-Maut etc.) aber auf EU-Ebene stelle ich mir das nahezu unmöglich vor. Vielleicht irre ich mich aber auch und die CSU kann genug Anhänger in der EU für diese Idee gewinnen.
Es ist interessant, dass dieses Abkommen in Zeiten der Flüchtlingskrise so oft bemüht wurde. Wie man gerade anlässlich des Anschlags in Schweden gesehen hat, ist es nach den entsprechenden Ereignissen wohl doch wieder sehr schnell außer Kraft gesetzt. Leider funktioniert es doch nicht so, wie es soll. Wir haben zwar Reisefreiheit aber keine zentrale Polizei, die dies überwacht. Die Außengrenzen sind offenkundig auch nicht so sicher, wie sie sein sollten.
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