Soll es eine direkte Demokratie in Deutschland geben?
In Deutschland gibt es seit dem zweiten Weltkrieg eine repräsentative Demokratie, jedoch habe ich mir überlegt, dass eine direkte Demokratie viel sinnvoller für das Volk ist.
Eine Demokratie heißt nichts anderes als Volksherrschaft. Doch in Deutschland hat man ja nur einmal die Wahl und wählt die Abgeordneten auf vier bzw. auf fünf Jahre. Man hat dadurch nur einen einmaligen Einfluss, denn man danach nicht widersprechen oder ändern kann. Ein Kollege meint, dass die plebiszitäre Demokratie wie sie in der Schweiz herrscht viel effektiver ist, denn dies würde der Politikverdrossenheit vorbeugen.
Ich meine die repräsentative Demokratie wurde eingeführt um die Geschehnisse der Weimarer Republik nicht zu wiederholen. Ist dies der Grund warum wir eine repräsentative und keine plebiszitäre Demokratie haben oder hat dies ein anderen Hintergrund?
Das Modell aus der Schweiz wird für viele Menschen in Deutschland als erstrebenswert erachtet, aber seien wir doch realistisch: wie will man das in so einem großen Land wie Deutschland umsetzen? Die Schweiz hat knapp 8,5 Millionen Einwohner, Deutschland hat über 80 Millionen. Wie will man jede Volksabstimmung schnell, effizient und reibungslos durchführen lassen? Ich halte die direkte Demokratie zwar für vorbildlich und erstrebenswert, allerdings denke ich, dass dieses Modell auch seine Grenzen hat und ab einer bestimmten Bevölkerungsgröße einfach nicht umsetzbar ist, so sehr man das auch möchte.
Ich bin durchaus auch eine Befürworterin der direkten Demokratie wie als Vorbild gerne die Schweiz genommen wird. Da muss man aber auch realistisch sagen, wir sind mehr als 80 Millionen Menschen und die Schweiz hat „nur“ 8 Millionen ungefähr, was ein geringerer Aufwand ist, als wir ihn haben und auch wesentlich Kosten ärmer wäre. Es ist also nicht so, dass eine direkte Demokratie, wenn wir irgendwo gefragt werden wollen, auch günstig wäre. Man muss daher vielleicht sagen, ja direkte Demokratie, aber eben nur in gewissen Thematiken.
Zum Beispiel beim Thema Air Berlin. Da wurden 150 Euro versenkt. 150 Millionen Euro, weil man auf „Niki“ als Tochter gehofft hat und dachte, ach komm kriegen wir dadurch wieder und jetzt? Es sieht wohl so aus, als habe man 150 Millionen Euro, die der Steuerzahler reindrückt, verschenkt. Geht in meinen Augen absolut nicht und das kotzt mich tierisch an.
Mich stinken aber auch die Ausgaben an, die unnötig sind. Da wird auf Kosten von Steuerzahlern etwas bebaut, was unnötig war und die Leute in den Städten nicht wünschten, aber die maroden Straßen fallen in manchen Gegenden auseinander. Mich stinken aber auch die Gelder an, die man gibt, damit „Flüchtlinge“ wieder nach Hause gehen, weil der Staat damit zeigt, er ist zu doof abzuschieben und ich bekomme auch kein Geld, wenn ich hier bleibe oder gehe, so einfach sieht es nun einmal aus.
Ich würde auf keinen Fall bei allem gerne meine Meinung abgeben, das ist zu kompliziert und auf die Dauer teuer. Doch sicher ist eines, Thematiken wie Flüchtlinge aufnehmen, Gelder für diese weiter ausgeben, wenn die nach Hause gehen oder damit locken, damit sie gehen, Gelder nach Syrien, Marokko, Lybien & Co um örtlich die Probleme zu beheben etc. da möchten viele gefragt werden, man dem Internet so glauben kann und ich bin mir sicher, einige Sachen, die der Staat getan hat, wären so nicht umsetzbar gewesen.
Doch es wurde ja schon einmal gesagt von Seiten von Merkel & Co, dass es Volksabstimmungen nicht geben würde, weil gewisse Entscheidungen einfach nicht in unsere Hände gehören, so hat Gabriel es auch mal gesagt... Natürlich sehen die das so, weil sie wüssten, dass einiges dann nicht mehr so durchgeboxt werden kann und die es viel schwieriger hätten uns weiter alles aufzudrücken, was die wollen.
Das schweizerische Modell hat in gewissen Angelegenheiten sicherlich seine Berechtigung, aber lassen sich hier viele Menschen nicht durch Fakenachrichten oder nicht ganz verstandenen Zusammenhängen zu einer Meinung verleiten? In England hat man diese Art der Abstimmung zum Thema Brexit gewählt und eine große Zahl von Stimmberechtigten hat aus dem Bauch entschieden, ohne die ganzen komplexen Zusammenhänge zu sehen. Viele würden heute schon anders darüber abstimmen.
Das große Problem bei uns ist doch, dass vor der Wahl, von den Politikern ganz anders gesprochen wird, als was sie nach der Wahl tun. Besser wäre es eine Ministerhaftung zu haben, sodass nicht unüberlegte Entscheidungen getroffen werden, so nach dem Motto, wenn's nicht funktioniert ändern wir's halt wieder, es kostet ja nicht unser Geld. Man könnte hier ewig weitermachen, auch was die Fachkompetenz eines jeden Amtsträgers betrifft. Was auf jeden Fall zu verhindern ist,ist eine zu lange Wahlperiode.
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