Soll die Linke sich für Auslandseinsätze öffnen?

Bisher sind Militäreinsätze im Ausland für die LINKE tabu. Doch Gysi fordert nun genau dies, damit die Partei auch tatsächlich koalitionsfähig wird. Immerhin haben einige Abgeordnete der LINKEN der Lieferung von Waffen nach Kurdistan zugestimmt.

Dies könnte auch der Deal mit SPD und Grünen sein: Zugeständnisse in der Sozialpolitik gegen die Zustimmung zu Auslandseinsätzen.

Hätten die LINKEN mehr Chancen auf Rot-Rot-Grün im Bund, wenn sie Auslandseinsätzen zustimmen würden? Stimmt ihr der bisherigen Position der LINKEN zu?

Gysi hat ja nun verkündet, bald seinen Posten abgeben zu wollen. Und auch ohne diesen Schritt ist Gysi zwar prominent aber noch lange nicht die ganze Partei. Wie viel Stellenwert so eine Standpunkt eines prominenten Mitgliedes in so einer Situation haben kann, wird sich zeigen.

Und für eine Partei ist es ja auch nicht unbedingt zwangsläufig das non plus ultra, eine Koalition einzugehen, koste es was es wolle. Es ist ja durchaus auch eine Möglichkeit, Politik zu machen, die den Überzeugungen der Mehrheit der Mitglieder entspricht und vielleicht nicht ganz so mainstreamfähig aber dafür geradlinig ist.

Dabei finde ich es unerheblich, wer alles der Position aus dem Kreis möglicher Wähle zustimmt. Vorausgesetzt, die Partei bewegt sich nicht aus dem legalen oder moralischen Rahmen heraus. Interessant finde ich da eher, wenn es deutliche Unterschiede in den politischen Zielen zwischen den einzelnen Parteien gibt und nicht alles ein Einheitsbrei ist, den keiner mehr unterscheiden kann, obwohl außen andere Parteinahmen drauf stehen. Was soll man dann wählen, wenn alle nur noch das gleiche machen? Dann ist für mich Demokratie begraben worden.

Daher finde ich es sinnvoller, wenn es auch Parteien gibt, mit denen ich mich mehr und welche mit denen ich mich mehr identifizieren kann. Dann weiß ich genauer, was ich von einer Wahl habe. Wenn alle nur das gleiche wollen, dann steigt nach meiner Einschätzung eher der Prozentsatz der Nichtwähler weiter, denn wenn man das Gefühl hat, dass der Gang zur Urne immer weniger bringt, dann gibt es auch keine Argumente mehr, die Leute zu einer Wahl zu bewegen, weil die nichts bewegt. Und wenn einem eine Partei, gleich welche, nicht gefällt, muss man sie nicht wählen.