Sind gerichtliche Diesel-Fahrverbote verhinderbar?
Laut Zeitungsberichten hat das Verwaltungsgericht in meinem Bundesland ein Dieselfahrverbot für einige Großstädte hier ausgesprochen, wobei das der Landesregierung gar nicht gefällt und sich dagegen wehren möchte. Es geht dabei auch um Kosten, denn die Busse des Nahverkehrs müssten dann mit Filtern ausgestattet werden. Noch kann gegen die Urteile Berufung eingelegt werden. Meint ihr, dass sich eine Landesregierung gegen das Gericht wird wehren können? Oder ist da Hopfen und Malz verloren und man sollte das Urteil akzeptieren?
Was da juristisch möglich ist, weiß ich nicht. Man muss aber auch mal sehen, dass Diesel extrem schädlich ist und man langsam aber sicher mal Alternativen schaffen und nutzen muss. Das geht so einfach nicht mehr. Ich würde es richtig finden, wenn man Diesel komplett abschafft, dafür muss es aber auch wirkliche Alternativen geben für die ganzen Fahrzeuge, die Diesel jetzt nutzen müssen.
Und was hat man damit erreicht? Faktisch sind alle Dieselbesitzer enteignet worden. Die Werte sind kaum gesunken, da andere Faktoren eine größere Rolle spielen. Aber so konnte man die deutsche Autoindustrie sehr gut schädigen. Jetzt fahren billige deutsche Diesel problemlos durch Rumänien und keinen juckt es.
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