Schwarz-Grün auf Bundesebene realistisch?
Auf kommunaler Ebene und in Hessen auf Landesebene gibt es schon schwarz-grüne Koalitionen, die recht geräuscharm arbeiten. Nach der letzten Bundestagswahl gab es auch Gespräche zwischen CDU und Grünen, die allerdings ergebnislos abgebrochen wurden. Da waren die Unterschiede wohl noch zu groß. Dabei haben sich die Parteien inzwischen immens angenähert.
Die Grünen sind inzwischen für Auslandseinsätze und stimmen diesen auch regelmäßig zu. Die Umweltschutzpolitik der CDU ist nach dem Atomausstieg auch wesentlich unproblematischer geworden. Als besonders sozial würde ich beide Parteien nicht bezeichnen. Insgesamt haben sich die Positionen stark angenähert. Haltet ihr deshalb eine schwarz-grüne Koalition auf Bundesebene für denkbar?
Die Grünen stehen eigentlich schon lange nicht mehr für das, wofür sie gegründet wurden und haben mit der "Anti-Parteien-Partei" der 80er Jahre, als es darum ging die Politik zu verbessern, nichts mehr gemein. Nachdem es in den 90er Jahren zu einem Auszug der Linken aus der Partei gekommen ist, war klar, dass sich hier ein neoliberales, gutbürgerliches Sammelbecken derer bildet. Konservativ und um den nationalen Standort besorgt - aber immer auch mit dem Blick "auf das Ganze". Und allerspätestens nach der ersten Regierungsbeteiligung haben die Grünen dafür gesorgt, dass die FDP ihre Rolle verliert!
Natürlich kann ich mir Schwarz-Grün auch auf Bundesebene vorstellen. Ich jedenfalls sehe eigentlich kaum Positionen, die bei den Grünen nicht verhandelbar sind. Das Extrembeispiel (Grüne waren nicht nur Umweltpartei sondern entstanden auch aus den Ostermärschen im Sinne einer Friedenspartei!) dürfte der völkerrechtswidrige Angriffskrieg gegen Serbien sein. Aber auch in Sachen Atomenergie sind die Grünen immer zu Gesprächen bereit, wenn dabei ein Regierungsauftrag herauskommt.
Ich denke, dass die Zeit gekommen ist, in welcher sich die Grünen bei solchen Diskussionen öffentlich verschämt wegdrehen müssen. Das hat sich letztlich auch bis zur SPD herumgesprochen, so dass auch diese Partei dem Rechtsruck nachgibt und sich der Union anbiedert.
Ich stimme zwar nicht mit den Grünen überein, aber das völkerrechtswidrige Abschlachten der Kosovo-Albaner durch faschistisch orientierte Serben sollte man auch mal sehr klar und deutlich erwähnen. Ich finde es auch besonders witzig, dass ausgerechnet die national orientierten Kräfte ebenso wie die Linke diese Fakten gerne übersehen. Neue Konzentrationslager brauchen wir in Europa nämlich ebenso wenig wie neue Kriege.
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