Plant die EU die Rückführung Tausender Flüchtlinge?

Die Times berichtet von einem geheimen Plan der EU angeblich die Rückführung von mindestens 400.000 Flüchtlingen zu planen. Dabei soll auch das Festhalten der abgelehnten Flüchtlinge vorgesehen sein, damit diese sich nicht der Abschiebung entziehen können. Insbesondere das Lager am Eurotunnel soll geräumt werden.

Im Gegenzug sollen Handelsabkommen vereinbart werden, Entwicklungshilfe fließen und Regelungen für Visa getroffen werden. Was haltet ihr von solchen Plänen?

Das kann schon gut sein aber was hindert die Flüchtlinge daran, nicht wieder über Umwege ein zu reisen? So wirklich verhindern kann man das nicht, außer man baut wie zu DDR Zeiten eine Mauer um das jeweilige Land. Es ist schwer, einen Kompromiss zu machen oder zu finden zwischen Einhalten der Menschenrechte, das Recht auf Asyl und eine Verhinderung von Überforderung des jeweiligen Landes.

Das klingt für die Law&Order Fraktion sicher ganz nett. Aber hier würde mir die Frage einfallen, wer in dem Fall "die EU" ist und die Rückführung durchsetzen würde. Eine "EU-Polizeibehörde" kenne ich jedenfalls nicht. Und schon in der Bundesrepublik ist die Polizei Ländersache. Hinzu kommt, dass das Asylrecht national geregelt ist und jeder Asylsuchende hier individuell vor Gerichten klagen kann. Wie will die EU so ein Vorgehen (=Rechtsstaatlichkeit) über eine Verordnung aus der Welt schaffen?

Hinzu kommt die Frage, wie man hier auf die Zahl 400'000 gekommen sein will. Als ob schon vor einer Prüfung klar sein kann, wie viele Asylbewerber abgelehnt werden (müssen). Das würde die Prüfung ja absolut zur Farce verkommen lassen, wenn hier ja gar nicht der Fall geprüft werden würde, sondern Quoten beachtet werden würden.

Mittlerweile ist der Bericht bestätigt worden. Das Papier umfasst 10 Seiten und umfasst unter anderem gemeinsame, von FRONTEX durchgeführte Flüge zur Abschiebung. Die Quote der Rückführungen soll EU-weit um mindestens 40 Prozent erhöht werden.

Derzeit entstehen Aufnahmezentren in Italien und Griechenland, die durch Personal der FRONTEX unterstützt werden sollen. Auch Österreich hat 100 Mitarbeiter zugesagt. Entwicklungshilfe soll Anreize für eine freiwillige Rückkehr setzen. Bis zum 16. Oktober sollen die Mitgliedsstaaten melden, welches Personal und welche Geräte sie zur Verfügung stellen.

Gleichzeitig soll bereits mit den Ländern im Nahen Osten verhandelt werden. Über bessere Unterbringung, schnellere Verfahren und auch Abschiebungen sollen diese Länder den Strom auf der Balkanroute stoppen. Sprich die Türkei, der Libanon und Jordanien sollen dabei unterstützen, die Außengrenzen der EU zu schützen.

Außerdem soll eine politische Lösung für den Konflikt in Syrien gefunden werden. Eine engere Zusammenarbeit mit den Ländern, aus denen besonders viele Flüchtlinge ohne Aussicht auf Asyl kommen wird angestrebt. Zusätzlich soll die Zusammenarbeit bei der internationalen Bekämpfung von Kriminalität verbessert werden.

Es ist doch bekannt, dass nicht jeder Asylsuchende auch ein Recht auf Asyl hat. Da nun schon seit Wochen auch Anträge bearbeitet werden, vermute ich, dass man einfach aus den bisherigen Zahlen hoch gerechnet hat, dass es um die 400.000 Menschen sein werden, deren Anträge abgelehnt werden.

Dass man diese Menschen festsetzen will, damit man sie ohne größere Probleme in ihre Heimatland bringen kann, kann ich auch nachvollziehen. Dazu muss man sich nur mal mit der Thematik befassen, mit welchen Tricks eine Rückführung verhindert wird. Das geht von ganz harmlosen Dingen, wo nur ein Familienmitglied fehlt bis hin zu vorgetäuschten Herzanfällen.

Schon seit einiger Zeit ist der Dublin Vertrag inoffiziell in Kraft getreten, welchen Merkel ( für mich unverständlich ) einfach ausgehebelt hat. Behauptung lag darin, dass es humanitäre Begründungen gab, welche in anderen Ländern, wo so viele Flüchtlinge auftauchen, nicht tragbar waren.

Mittlerweile werden des Öfteren Flüchtlinge bereits heimlich ohne mediale Erstattungen zurück in die Länder gesandt, wo sie herkamen. Das passiert durchaus. Auch werden abgelehnte Asylbewerber schon schneller abgeschoben. Bei Familien mit Kindern wird jedoch sehr human reagiert und nicht nachts aus dem Bett geholt. Da ist dann die Menschlichkeit wieder vorhanden.

Von direkten Abschiebungen ins Heimatland sind wohl in Moment jedenfalls nur die Balkanregionen betroffen.