Passen Coronavirus und Soli-Abschaffung zusammen?
Im Kampf gegen das Coronavirus sind aktuell die vorzeitige Abschaffung des Solidaritätszuschlages oder auch eine Ausweitung der Regelungen und Fortzahlungen bei Kurzarbeit im Gespräch. Letzteres finde ich ja noch etwas nachvollziehbar, aber ob die Soli-Abschaffung ein geeignetes Mittel zur Coronabekämpfung ist, das ist für mich etwas fraglich. Was haltet ihr denn von diesen Plänen? Klar, eine Steuerabsenkung sieht man als Arbeitnehmer immer gern, aber passen denn eurer Meinung nach Coronavirus und die Soli-Abschaffung gut zusammen oder hättet ihr euch lieber andere Maßnahmen gewünscht?
mikado* hat geschrieben:aber ob die Soli-Abschaffung ein geeignetes Mittel zur Coronabekämpfung ist, das ist für mich etwas fraglich.
Ich verstehe den Zusammenhang nicht. Das eine ist eine Abgabe, die laut Gesetz doch eh auslaufen muss, wenn ich das recht verstanden habe, das andere ist ein Virus. Wenn man mit einer Abgabe einen Virus bekämpfen könnte würden sich inzwischen glaube ich viele bereit erklären, weil die Virushysterie schon nervt.
Aber angenommen man würde die Abgabe jetzt einfach erst mal weiter laufen lassen mit der Begründung, dass durch das Virus höhere Kosten für den Staat entstehen, siehe Kurzarbeitergeld und Co. Würde man dann nicht im Prinzip die Wirtschaft auf Kosten der Bürger subventionieren? Da hätten sicher einige Leute was dagegen.
Es geht ja dabei nicht wirklich darum das Virus zu bekämpfen. Das geht ja auch nicht wirklich mit Steuersenkungen. Aber die effektivste Bekämpfung scheint ja derzeit eben eine möglichst rigorose Abschottung und Isolierung von Menschen zu sein. Und das wird eben dazu führen, dass viele Firmen keine Aufträge bekommen und nicht arbeiten können und dann Pleite gehen.
Und aus der Angst heraus, kann es dann eben sein, dass Arbeitnehmer auch krank zur Arbeit kommen, dass unnötig noch Veranstaltungen durchgeführt werden mit hohem Ansteckungsrisiko und auf Grund von wirtschaftlichen Zwänge der "Shut-Down" nur halbherzig durchgeführt wird. Und da können Steuersenkungen oder auch Kurzarbeitergeld eben schon helfen, dass für mehr Menschen irgendwie auch finanziell durchhaltbar zu machen.
Ob das jetzt die Soli-Abschaffung sein muss oder ob es auch Freibeträge sein könnten oder temporäre Senkung des Mehrwertsteuersatzes steht sicherlich auf ganz anderen Blätter. Und da gibt es bestimmt auch klügere Leute, die sich das überlegt haben. Aber beim Soli könnte ich mir schon vorstellen, dass einige Befürworter jetzt einfach die Chance sehen, die schon lange geforderte und gewünschte Abschaffung des Solis durchzuboxen.
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