Meinungen zu einer Fusion der SPD mit den Linken
Die Idee einer Fusion der SPD mit den Linken kam ja schon öfter mal auf, aber nun spricht sie Ralf Stegner abermals laut aus und hält diese Fusion mittelfristig für vielversprechend und politisch geboten. In der SPD-Parteibasis scheint diese Idee ja noch nicht mehrheitsfähig zu sein, aber es ist schon viel Bewegung in diesem Thema drin und die Debatten und Diskussionen darüber sind schon in vollem Gange.
Welche Meinung habt ihr denn zu solch einer angedachten Fusion zwischen der SPD und den Linken? Wäre solch eine „neue“ Partei besser aufgestellt und wirklich wünschenswert?
Ich bin da eher zwiegespalten, ob das wirklich ein Erfolgsmodell für die Parteien sein könnte. Grundsätzlich müsste natürlich eine gemeinsame linke Partei mehr Zugkraft entwickeln. Aber das setzt natürlich voraus, dass man sich da auf ein gemeinsames Ziel und eine gemeinsame Richtung einigen kann. Beide Parteien müsste dafür für sich klären, ob sie bereit sind entweder weiter oder wieder nach links zurücken oder ob die Linke bereit wäre auch deutlich mittige Positionen einzunehmen.
So wären sicherlich mit einer fundamentalen Linkspartei Positionen wie die damaligen Hartzreformen nie möglich gewesen. Und auch wenn die Linke sich zunehmend pragmatisch zeigt um regierungsfähig zu sein, so wird sie sich doch weiter als Partei am linken Spektrum sehen, die allenfalls mäßig in die Mitte rückt. Aber genau dann dürfte so ein Zusammenschluss Gefahr laufen statt klaren Positionen wieder irgendwie alles links der Union in sich versammeln zu wollen und dabei einfach zu viele verschiedene Klientele zu bedienen. Und genau das sehe ich ja als großes Problem der SPD. Man versucht es zu vielen Gruppen Recht zu machen und wirkt dabei eher ziellos als vereinend.
Von daher macht so ein Zusammenschluss doch nur Sinn, wenn man sich programmatisch auf irgendetwas einigen kann und klare Kanten beziehen kann. Wenn man jetzt nur auf Wahlergebnisse schaut und versucht da 9-10 Prozent bei den Linken mit den 12-15 Prozent der SPD zusammenzurechnen und hoffte ohne irgendwelche Änderungen dann wieder 25 Prozent zu erreichen, dann wird das genauso bergab gehen wie derzeit mit der SPD.
Dann wäre nur die doppelte Unfähigkeit vereint. Aus zwei mal dumm wird eben doch nicht schlau. Beide Parteien haben nicht kapiert, dass es mit offenen Grenzen keinen Sozialstaat geben wird. Früher habe ich auch viel von Chavez gehalten, aber Venezuela zeigt aktuell, wohin linke Politik führt. Zuerst kommen die sozialen Versprechungen und dann der wirtschaftliche Absturz.
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