Meine Recherchen zum EU-Führerschein 2017

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Informationen zum EU Führerschein (ohne Gewähr)

Anbei meine Recherchen zum EU-Führerschein, die ich als Hintergrundrecherche zu meinem Protagonisten "Rainer Unsinn" zusammentrug. Derzeit arbeite ich am zweiten Buch zum Thema, die Recherchen stelle ich allgemein zur Verfügung, falls Interesse besteht.

Die EU-Fahrerlaubnis
Der EU-Führerschein gilt innerhalb der EU, zu beachten ist der Gegensatz zum nationalen Führerschein, der in Kombination zum jeweilige Führerschein Gültigkeit besitzt. Von daher wäre auch ein einheitlicher Sprachgebrauch zielführend, schließlich gibt es unter anderem folgende Bezeichnungen:
Internationale oder auch zwischenstaatlicher Führerschein
Fahrerlaubnis (Deutschland)
Lenk-Berechtigung (Österreich)
Fahrberechtigung (Schweiz)

Sinn der EU-Fahrerlaubnis ist die Sicherheit auf Europas Straßen zu erhöhen und die Handhabung für prüfende Behörden zu vereinfachen. Dies betrifft zum einen Mindestanforderungen an die Qualifikation der Fahrlehrer und Prüfer, sowie deren Weiterbildung. Zusätzlich hat der EU-Führerschein seit 1999 Auswirkungen auf alle, die bereits eine Fahrerlaubnis erwarben und für alle, die den Führerschein neu erwerben.

Der „alte Lappen“ ist vielen liebgeworden und doch ist er bei weitem nicht fälschungssicher. Zudem prangt oftmals ein Bild im Ausweis, dass eine Prüfung kaum noch zulässt. Um die Daten aktuell zu halten ist dieser je nach Fahrzeugklasse nach einer vorgegebenen Anzahl von Jahren zu erneuern. Dies bedingt keineswegs immer eine erneute Prüfung, sondern dient dazu Behörden eine Prüfung des Dokumentes ohne landesspezifische Führerscheinformen kennen zu müssen. Demgegenüber steht die neue Vorgabe für LKW-Fahrer, die ihre Eignung alle fünf Jahre nachweisen müssen. Gerade in Zeiten des hohen Verkehrsaufkommens und der offenen Grenzen ist der EU-Führerschein sinnvoll.

Innerhalb der EU-Mitgliedsstaaten liegt der große Vorteil in der gegenseitigen Anerkennung der Führerscheine. Hier greift die dritte Führerscheinrichtlinie, die das Nebeneinander unterschiedlicher nationaler Regelungen beenden soll und die immerhin 110 verschiedenen Führerscheine in Europa bis 2032 optimieren wird.

Allerdings ergibt sich durch den EU-Führerschein auch die Erkenntnis, dass ein Führerschein im Ausland erworben werden kann. Dies ist insbesondere dann interessant, wenn der Erwerb des eigenen Führerscheins im Heimatland erschwert ist. Der entstandene Führerscheintourismus ermöglichte es, Vorgaben oder Strafen zu umgehen, sodass hier nachzubessern war.

MPU und Führerscheintourismus
Der Begriff Führerscheintourismus bezeichnet die Möglichkeit, den Führerschein in einem EU-Land zu erwerben. Mögliche Gründe mögen vorliegen, wenn dem Erwerb des begehrten Dokumentes Steine in Form von Verkehrssünden vorliegen, was übrigens nicht immer nur einem ungesunden Alkoholkonsum zuzuschreiben ist. Die notwendige medizinisch-psychologische Untersuchung, kurz MPU wird umgangssprachlich Idiotentest genannt, was dieser offiziellen Einschätzung, ob eine Person überhaupt ein Fahrzeug führen darf, einen gesellschaftlichen Makel anhängt.

Test und generelle Handhabung zum MPU werden aufgrund von Erfahrungen zeitweise überarbeitet. So schränkte der Europäische Gerichtshof (EuGH) im April 2016 die Möglichkeit zum Führerscheintourismus ein, indem auf die Einhaltung einer ausgesprochenen Sperrfrist verwiesen wurde und darauf, dass ein Führerscheininhaber nur einen einzigen ordentlichen Wohnsitz hat. Von daher ist lediglich derjenige auf der sicheren Seite, der seinen Hauptwohnsitz und seinen hauptsächlichen Aufenthalt in dem Land nachweisen kann, in dem der Führerschein erworben wurde, siehe Rechtssachen C-329/06 und C-343/06 sowie C-334/06 und C-336/06 gemäß Link in der Quellenangabe.

MPU
Ist der Führerschein entzogen und mag sich der Betroffene der medizinisch-psychologischen Untersuchung entziehen, steht eine Recherche über aktuelle Bestimmungen und die derzeit geltende Vorgehensweise an. Manchen wird das Gespräch mit einem Psychologen unangenehm sein, auch wenn dies ungerechtfertigt ist. Ziel sei doch den Verkehr sicherer zu machen, Schäden für Opfer zu verhindern und eine mögliche und folgenschwere Täterschaft abzuwenden. Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, kurz BMVI rief die Projektgruppe MPU-Reform ins Leben, um notwendige Festlegungen zu erarbeiten und zu erörtern. Wer sich nicht selbst durch den Dschungel der Verordnungen und Möglichkeiten kämpfen mag, nutzt so manchen Dienst, der berät, Betroffene betreut und sogar verspricht, Führerscheinprobleme zu lösen.

Vielzahl von Gesetzen
Rechtliche Grundlagen in Verbindung mit dem EU-Führerschein sind die EU-Führerscheinrichtlinie, die durch das Straßenverkehrsgesetz (StVG) und die Fahrerlaubnis-Verordnung (FeV) in nationales Gesetz umgesetzt wird. Firmen, die Unterstützung anbieten, schießen wie die Pilze aus dem Boden, sodass ein Beurteilungskriterium für die richtige Auswahl sein kann, ob das angedachte Unternehmen einen Rechtsanwalt beschäftigt oder zumindest offiziell von einem beraten wird.

Fazit:
Seit April 2016 gibt es nicht viel Neues zum EU-Führerschein. Viel wichtiger mag deshalb ein Blick in den neuen Bußgeltkatalog sein, der ab 2017 gilt.

Quellen:
EuGH bremst Führerschein-Tourismus
Information zum mehreren Hauptwohnsitzen
BMVI.de - Das Ministerium für Verkehr und Infrastruktur zeigt Neuregelungen auf
Verkehrsportal.de - Neuerungen des EU-Führerscheins
mpu.de - Informationen zur medizinisch-psychologische Untersuchung

Ich möchte noch einige Ergänzungen hinzufügen. So war es bisher so, dass das Foto auf dem Führerschein nie aktualisiert werden musste und man immer seinen ersten Führerschein behalten hat. Das kann aber mitunter zu Problemen führen, wenn der Inhaber nicht mehr identifizierbar ist. So hat meine Oma zum Beispiel immer noch ihren Führerschein mit einem Foto, auf dem sie 18 Jahre alt ist. Über 50 Jahre später ist es aber schwer, da noch Ähnlichkeit zu früher festzustellen, sodass es schwer wird, ohne Personalausweis eine Identifikation durchzuführen.

Jetzt soll es die Regelung geben, dass der Führerschein von Zeit zu Zeit neu beantragt werden soll, damit das Foto auch immer aktueller wird. Dies betrifft aber nur bestimmte Jahrgänge und nicht alle. Die genauen Zahlen habe ich vergessen.

Außerdem wird schon lange diskutiert, ob es so eine Art Fahreignungsprüfung für Senioren geben soll und wenn sich Fälle von gesundheitlicher Beeinträchtigung und damit mangelnde Eignung herauskristallisieren sollten, würde man diesen Menschen dann die Fahrerlaubnis entziehen. Bisher gibt es aber keine konkreten Pläne in diese Richtung und es bleibt bei Diskussionen.