Kühnert ein geeigneter Kandidat für SPD-Vorsitz?

Bei ihrer Suche nach neuen Führungspersönlichkeiten innerhalb der SPD, wird ja immer wieder mal der Name Kevin Kühnert gehandelt. Eine sicherlich nicht zu unterschätzende Fangemeinde innerhalb der SPD scheint Kühnert ja zu haben, aber wahrscheinlich auch genauso viele Widersacher.

Meint ihr Kühnert könnte durchaus ein geeigneter Kandidat für den SPD-Vorsitz sein und die SPD wieder zu besseren Wahlergebnissen führen? Sollte Kühnert dann von seinen Sozialismusvorstellungen für Deutschland abrücken oder diese wegen einer gewissen Glaubwürdigkeit gerade beibehalten?

Wenn ich ein hoffnungsvoller Jungpolitiker in der SPD wäre, würde ich mich momentan tunlichst von dem Stuhl des Parteivorsitzenden fern halten. Die Chancen, dass man da eine Bauchlandung hinlegt und eine aufgehende Parteikarriere vorschnell ein Ende findet, die wären mit viel zu hoch. Lieber würde ich langsam und organisch bekannt werden, Ämter für die Öffentlichkeit bekleiden und mich als Vordenker engagieren. Der Vorsitzende einer Partei zu sein, hilft meines Erachtens nach mehr persönliche Befindlichkeiten zu befriedigen, als politisch weiter zu kommen.

Schröder hat sich als Juso-Chef als Marxist bezeichnet. Dann kam Hartz IV und bei Gazprom zeigt er sich sicher auch nicht als Marxist. Viele SPD-Genossen taten es ihm gleich. Die SPD ist inzwischen genau so dekadent wie die CDU oder FDP. Daran würde auch ein Herr Kühnert nichts ändern. Vor allem hat sie SPD fast jeden enttäuscht. Mit Hartz IV hat sie für millionenfaches Elend gesorgt und dann mit der Flüchtlingskrise wurde klar, dass die Gelder eben lieber für Fremde als für die eigene Klientel ausgegeben werden. Vor allem hat die SPD vorher immer so getan, als ob kein Geld da wäre. Früher habe ich Rot-Rot-Grün unterstützt. Heute denke ich, dass offene Grenzen unseren Sozialstaat kaputt machen.

Das ist dann immer das Problem, dass Enttäuschung Menschen dazu bringt, sich auf vermeintlich einfache Erklärungen zu stürzen. Als zu Schröders Zeiten die Hartz4 Gesetze eingeführt wurden, hatte das nichts mit geflüchteten Menschen zu tun, sondern man wollte schlicht und einfach die Arbeitslosenzahlen frisieren, die nach der Wende unmenschlich hoch waren.

Doch statt damals ein Konzept zu entwickeln, das Menschen in Vollzeitjobs bringt, von denen man auskömmlich leben kann, hat man das Ruder in die falsche Richtung gerissen. Dass Schröder, dessen Mutter als Reinigungskraft gearbeitet hat und der mit Bafög studieren konnte so den Sozialstaat ausgehöhlt hat, das ist etwas, das ich bis heute nicht fassen kann. Wie man seine eigenen Wurzeln so leugnen kann und seine eigene Geschichte so ignorieren kann.

Und obwohl damals gar keine Menschen mit den Inländern um Fördergelder konkurriert haben, hat man sich trotzdem dazu entschieden, die harte Tour zu fahren. Dass man das die Folgen der Hartz Gesetze, die Anfang 2003 eingeführt wurden dann den Menschen in die Schuhe schieben will, die dann mindestens zehn Jahre später, also ab 2013 hier ins Land kamen, das muss doch eigentlich bei näherer Betrachtung jedem als unlogisch erkennbar sein. Trotzdem gibt es politische Strömungen, die darauf setzen, dass es unheimlich angenehm ist, einen wehrlosen Sündenbock vorzuschieben, statt die wirklichen Ursachen zu nennen.

Auch die Politik kurz nach der Wende ist eine der sehr komplexen Ursachen, dafür dass hier so viele unzufrieden sind. Hätte man zum Beispiel die DDR Unternehmen nicht über die Treuhand abgewickelt, sondern sanft in eine Marktwirtschaft geleitet und gefördert, dann hätte es vielleicht nie so viele arbeitslose Menschen gegeben. Dann hätten nicht so viele Leute abstürzen müssen und fest stellen müssen, dass sich niemand um sie kümmert. Was da die Ursache für war, kann man ja auch logisch überlegen.

Wer könnte denn ein Interesse gehabt haben, dass DDR Unternehmen zerschlagen werden? Die Konzernchefs der Konzerne in der BRD, die Profit machen wollte, oder Personen in anderen Ländern? Aber es ist ja so einfach, Migranten mit allem zu beschuldigen, was einem nicht gefällt. Vor ein paar Jahrzehnten hat das ja schon mal sehr effektiv geklappt und auch in anderen Ländern ist das beschuldigen von Minderheiten ein probates Mittel um den Zorn der Einwohner von den eigentlichen Verursachern abzulenken.

Rückblickend hätte es eher Sinn gemacht, 2003 heftiger zu protestieren. Die damals friedlichen Demos, haben niemanden in der Politik so richtig beeindruckt. Und die meisten haben einfach weg geschaut, weil sie ja einen Job hatten und die Arbeitslosen, die konnte man gut ignorieren.

Mit offenen Grenzen wird es keinen Sozialstaat geben. Und zur Rettung des Sozialstaates hat die SPD Hartz IV eingeführt. Warum kann man dann auf einmal unbegrenzt Flüchtlinge ohne Papiere zuziehen lassen? Bei Hartz IV hat sich auch niemand darüber aufgeregt, wenn alle Bezieher pauschal beschuldigt wurden. Dies wurde sogar beim Bildungspaket Gesetz. Und die SPD hat mit Parasitenvorwürfen noch Öl ins Feuer gegossen. Dazu gab es noch eine Reihe von Aussagen auf unterer Ebene. An dieser Vorgeschichte ändert auch ein Herrn Kühnert nichts.