Kommunales Wahlrecht für Ausländer sinnvoll?

vom 14.06.2015, 07:48 Uhr

In Deutschland sinkt ja seit Jahren die Wahlbeteiligung, sodass man sich entschlossen hat, das Problem zu analysieren und etwas dagegen zu unternehmen. Es wurden schon unterschiedliche Theorien und Lösungsvorschläge der unterschiedlichen Parteien wurden schon genannt und werden noch ausdiskutiert.

Die Grünen haben somit vorgeschlagen, dass man ja auch ein kommunales Wahlrecht für Ausländer einführen könnte, um die sinkende Wahlbeteiligung zu stabilisieren und eventuell auch ansteigen zu lassen. Bisher dürfen ja nur Deutsche wählen, die eine bestimmte Altersgrenze nicht unterschreiten dürfen.

Ich finde es gut, wenn Ausländer wählen dürften, aber nur, wenn auch sicher ist, dass diese keine "Nomaden" sind und dann im Prinzip nach 2 Monaten weiter ins Ausland ziehen. Ich finde, dass jeder der hier dauerhaft leben möchte, egal ob Ausländer oder Inländer, das Recht haben sollte, an der Wahl teilzunehmen. Schließlich geht es jeden der hier lebt etwas an, was die Politik beschließt oder nicht beschließt.

Wie seht ihr das? Findet ihr ein kommunales Wahlrecht für Ausländer sinnvoll und effektiv? Wird das in euren Augen etwas an der sinkenden Wahlbeteiligung ändern?

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» Olly173 » Beiträge: 14700 » Talkpoints: -2,56 » Auszeichnung für 14000 Beiträge



Das kommunale Wahlrecht für Ausländer existiert doch bereits. Ich bin keine Deutsche und somit Ausländerin und ich darf an den kommunalen Wahlen sowie an den Europawahlen teilnehmen. Nur an den Wahlen auf Bundesebene darf ich nicht teilnehmen, aber ansonsten darf ich als Ausländerin durchaus kommunal wählen.

Ich bekomme sogar ein Schreiben von der Stadt mit der Wahlkarte, deswegen bin ich nun über deinen Beitrag etwas verwundert, dass es kein kommunales Wahlrecht für Ausländer gibt. Ich lebe nun seit acht Jahren in Deutschland und durfte durchaus an den kommunalen Wahlen teilnehmen. Vielleicht gibt es eine Eingrenzung zwischen EU-Bürgern und Ausländern, die aus einem Land stammen, das nicht der EU angehört, aber ich als Ausländerin durfte bisher immer an den kommunalen Wahlen teilnehmen.

» Wibbeldribbel » Beiträge: 12585 » Talkpoints: 9,82 » Auszeichnung für 12000 Beiträge


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