Ist Linke für Regierungsführung in Thüringen bereit?
Vor einigen Wochen wurde ja in Thüringen eine neue Landesregierung gewählt. Beim jetzigen Stand der Dinge sieht es so aus, dass es wohl eine Rot-Rot-Grüne Regierung unter der Führung der Linken geben wird.
Bundespräsident Gauck steht aktuell in der Kritik, weil er sich kritisch über die Regierungsfähigkeit der Linken mit Verweis auf der Vergangenheit äußerte. Ich bin bei diesem Thema etwas unsicher. Natürlich hat die Linke eine Vergangenheit, die aus der ehemaligen DDR hergeht, andererseits ist sie aber eine andere Partei als damals und vor allem: Wenn man nie etwas neues probiert, dann können sich auch Politsysteme einfahren. Was meint ihr? Ist es an der Zeit, dass zumindest ein Land unter der Führung der Linkspartei regiert wird?
Egal welche der drei Parteien in Thüringen den Ministerpräsidenten stellen würde, aber aus meiner Sicht ist es schon jetzt zum Scheitern verurteilt. Und das liegt an der Verteilung der Sitze im Landtag. Denn wenn im Fall der Fälle die CDU doch mit der AfD paktieren sollte, haben sie nur eine Stimme weniger. Die Regierung Rot-Rot-Grün wird sich nie zu 100 Prozent einig sein. Und so kann die Opposition schneller die Dinge kippen, als die Regierung sie vorgestellt hat.
Von der Vergangenheit der Linken mal abgesehen, aber auch diese Kritik hat ihre Berechtigung. Denn es gibt noch genug Leute der ehemaligen SED, die führende Positionen inne haben. Und das eben auch 25 Jahre nach dem Mauerfall. Daher denke ich, dass Thüringen, wie auch andere Bundesländer, noch lange nicht bereit sind für eine Regierung unter Führung der Linken.
In Saarbrücken regiert schon seit Jahren ein rot-rot-grüner Stadtrat ohne Probleme. Warum soll dies in Thüringen nicht möglich sein. Auf kommunaler Ebene ist ebenso wie auf Länderebene die Schnittmenge zwischen SPD und Linken eben größer als mit anderen Parteien und gerade die CDU mit ihren Blockflöten und Ex-NSDAP-Mitgliedern sollte sich nicht so scheinheilig verhalten. Die LINKE ist eine demokratische Partei und wenn man sich in der Sache einig ist, sollte es nicht an anderen Dingen scheitern.
Rot-rot-grüne Bündnisse sind doch schon längst die Realität auf kommunaler Ebene. Warum nicht auch auf Landesebene und später einmal auch auf Bundesebene?
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