Große Koalition nicht gut für eine Demokratie?
Angesichts des nun angelaufenen Wahlkampfs hört man vermehrt aus SPD-Kreisen, dass die Fortführung einer großen Koalition, nicht gut für eine Demokratie sei. Das sind ja mal ganz neue Töne, aber wirklich nachvollziehen, kann ich diese dennoch nicht. Warum sollte denn eine große Koalition „demokratiefeindlicher“ als eine Dreier-Koalition sein? Wie würdet ihr denn so eine Aussage bewerten und welche Konstellation wäre euch denn am liebsten?
Bei großen Koalition sind einfach mehr teils gegenseitige Meinungen im Spiel. Das kann sehr schnell dazu führen, dass man sich gegenseitig blockiert. Ferner wird dann Zeit damit verschwendet, dass man Kompromisslösungen findet. Das kann dann auch dazu führen, dass man von ursprünglichen Wahlversprechungen abweicht, um dafür eben etwas anderes zu bekommen. Entscheidungen werden so verzögert oder es kommt im Extremfall zum Stillstand.
Ich finde in Moment gar keine Lösung für unsere Politik vom Vorteil. Denn ich bin der Meinung, dass die Politiker, die aktuell jedenfalls im Spiel sind sowie ihr Gefolge vollkommen an uns vorbeileben und eigentlich nie wirklich demokratisch agieren. Sie glauben, das möchte ich nicht abstreiten, dass sie dies tun, aber eigentlich tun sie es nur mit dem Glauben. Sie tun erst etwas und sagen dann, die Mehrheit wollte das so.
Ich bin wirklich noch immer dafür, dass man einige Themengebiete mal mit der Bevölkerung und entsprechenden Volksentscheiden abcheckt. Dann wäre es eine Demokratie doch was ist hier Demokratie? Das sich Politiker im jährlichen Steuerverschwendungsbüchlein eine Verschwendung nach der nächsten mit unserem Geld leisten, welche nie gewollt war und unnötig ist?
Hat man uns nicht mal zu fragen, um demokratisch zu sein? Hier reicht es aus, eine Partei zu wählen und schon übernimmt diese das Zepter, wenn sie die große Mehrheit hat. Wenn nicht, gibt es Koalitionen, die sich gegenseitig mit ihren eigenen Wunschvorstellungen torpedieren, dann blockieren und sich teilweise öffentlich anfeinden. Ich sag nur Obergrenze von Seehofer und jetzt herumgeschleime von ihm zugleich.
Unsere Politik ist sicherlich noch demokratischer, wenn man sie mit anderen Ländern vergleicht. Doch zu einer Demokratie gehört für mich, dass man auch seine Bürger fragt, die am Ende mit dem gesamten Rotz leben muss, der beschlossen wird. Es wird immer etwas beschlossen, etwas verändert und getan und gemacht, aber gefragt werden wir, die es betrifft eben nicht. Das nenne ich nicht Demokratie.
Denn die Politiker leben meist ab vom Schuss. Keiner von denen muss in Problemviertel wohnen, wo Politiker die No-Go-Areas leugnen, obwohl Polizei hier auch kaum durchfährt und wenn nur mit 3 Streifenwagen. Kein Politiker muss sich sorgen machen, dass die Mietpreisbremse doch nicht funktioniert, weil sie ja gute fünfstellige Beträge pro Monat kassieren usw.
Die sind so fernab unserer Realität, dass von Demokratie eigentlich nur in ihren eigenen Geldbeutel die Rede ist. Für uns tun sie nicht wirklich gutes. Ja Okay, der Mindestlohn war ein guter Schritt, aber noch immer viel zu niedrig. Asyl und Einwanderung kriegen sie nicht gebacken, Abschieben kriegen die nicht gebacken, sich der EU im Bezug auf Roma & Sinti Sozialabzocker zu nähern und zu sagen, eure Arbeitserleichterung war ein Fehler, macht niemand.
Es wird alles hingenommen, was einen nicht selber betrifft, aber die Hauptsache ist, dass wir damit leben müssen. Deswegen ist eine große Koalition nicht gut für die Demokratie und wahrscheinlich niemand, der nicht wirklich mal uns fragt, was wir wirklich wollen. Das mag mehr Zeitaufwand sein, aber so kann man auch Bürger wieder erreichen, die sich sonst nicht erreichen lassen.
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