Führt die neue SPD-Spitze die Partei aus der Krise?

Der SPD-Mitgliederentscheid über die neue Parteispitze ist ja soweit durch und als Sieger gingen hierbei Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken hervor. Die Erwartungshaltung an diese beiden ist natürlich sehr hoch und nun wird sich zeigen müssen, inwiefern es dem neuen Führungsduo gelingt, die Partei wieder aus der Krise zu führen. Was haltet ihr denn von der neuen SPD-Spitze? Wird sich der Politikkurs der SPD jetzt ändern (Stichwort: Große Koalition) und wird die SPD mit dieser Doppelspitze wieder aus der Krise herauskommen können?

Ich habe da so meine Zweifel, dass das neue SPD-Spitzenduo, die Partei wieder stabilisiert und aus der Krise herausführt. Kaum im Amt, erscheinen mir beide doch gleich wieder unglaubwürdig, denn angetreten waren sie als große Groko-Kritiker und jetzt wird diese auf einmal wieder relativiert und für gut und erfolgreich beschrieben. Das empfinde ich ja schon fast als Wählertäuschung.

Die SPD ist einfach zu blöd um sich selber aus der Krise herauszuholen. So muss man das wohl einfach konstatieren. Die SPD sieht ihr Unheil in der Großen Koalition und das ja nicht erst seit heute und trotzdem tritt sie immer wieder in diese Koalition ein. Bei der letzten Wahl sogar, nachdem man das sowohl vor der Wahl als auch noch am Abend der Wahl kategorisch ausgeschlossen hat. Hatte ja Gerhard Schröder auch schon mal so gemacht vor fast 15 Jahren. Und dann wundert man sich das man unglaubwürdig ist?

Nun passiert das gleiche schon wieder. Da stellen sich Leute zur Wahl der Parteispitze, die das Ende der Großen Koalition heraufbeschwören und kaum sind sie gewählt, tritt man mit Siebenmeilenstiefeln den Rückzug an. Dann wählt man mal mit Kühnert einen jungen Politiker des mehr oder weniger ultralinken Flügels in den Vorstand und der macht genau das Gleiche. Da muss man sich doch als Wähler und Mitglied völlig verarscht vorkommen.

Aber warum machen sie das denn? Ganz einfach, weil die SPD am Ende des Tages dann scheinbar doch irgendwie immer wieder gemerkt hat, dass man Politik aus der Regierung besser gestalten kann. Und völlig verrückterweise, macht sie das ja auch in der Großen Koalition. Welches großes Vorhaben der letzten Regierungen kann man denn mit der CDU oder der CSU verknüpfen? Das Mautdebakel, der schlechte Ausrüstung der Bundeswehr, die fehlende digitale Infrastruktur in unserem Land? Alles Probleme die Unionsministerien versaubeutelt haben.

Denk man dagegen, egal wie man dazu steht, an soziale Projekte, hat die SPD doch ziemlich viel durchgedrückt. Mütterrente, Rente mit 63, das Gute Kita Gesetz. Da hat die SPD ja doch schon einiges bewegt, egal ob man das alles gut findet oder nicht. Nur ist man scheinbar zu blöd, sich solcher Sachen zu Nutze zu machen und sich auf diese Stärken zu besinnen.

Die SPD hat es seit 15 Jahren nicht geschafft, sich mal mit guten Vorhaben in Szene zu setzen, obwohl genug Chancen da wahren. Stattdessen setzt man immer wieder statt auf Themen auf Politiker, die man in den Mittelpunkt von Wahlkämpfen rückt. Das konnte man machen, als man einen Gerhard Schröder hatte. Der war zwar sicher kein Sozialist, aber dafür eben charismatisch, so wie es ein Gregor Gysi für die Linken war. Aber solche Leute hat die SPD eben schon lange nicht mehr und hat das aber nicht begriffen.

Und dann wirkt es eben umso lächerlicher, wenn man den eigenen Kanzlerkandidaten mit Olaf Scholz als Parteispitze abserviert und dann Leute holt, die es nicht mal schaffen sich nur einen Tag an ihre plakativen Aussagen zu halten.

Wenn die SPD es nicht schafft, sich zügig auf ihre Kernkompetenzen zurückzuziehen oder eben von irgendwo einen charismatischen Politiker hervorzuholen, der auch mal zu dem steht was er sagt, dann wird die SPD in der Versenkung verschwinden und die Wähler teilen sich auf die Grünen und Linke auf. Und dazu gehört dann eben auch, dass man so ein Parteispitzentheater nicht mitten in der Legislaturperiode macht, wo der Zug schon abgefahren ist. Den Ausstieg und eine neue Parteiführung hätte man nach dem Wahlabend am 2017 beschließen müssen und dann auch dabei bleiben. Dann hätte man auch nicht gleich wieder zurückrudern müssen.