Fristen zwischen Bewilligung und Rückzahlungsbescheid
Ämter, in diesem Fall ein Amt für Soziales, können ja durchaus bei zinslosen Darlehen zwischen Bewilligungsbescheid und Rückzahlungsbescheid eine gewisse Frist verstreichen lassen. Welche genauen Regelungen galten diesbezüglich in den Jahren zwischen 2003 und 2008?
Wo ist das nachzulesen? Wenn der Rückzahlungsbescheid zu spät ergangen ist und der Schuldner keinen Widerspruch einlegte, ist der Bescheid dann trotzdem rechtskräftig oder kann er auch viel später noch angefochten werden? Oder ist das gar nicht nötig, wenn das Amt zuerst Fristen versäumte?
Ein Widerspruch wäre auch im Falle nötig, dass das Amt diese Frist versäumt hat. Allerdings habe ich schon an anderer Stelle erklärt, dass dies wohl nicht der Fall ist und ohne entsprechenden Bescheid kaum nachweisbar ist, da es sich hierbei um eine Ermessensleistung handelte, die nicht automatisch so erfolgen musste. Ich finde allerdings schon, dass der Fall eine Riesensauerei ist.
Ähnliche Themen
Weitere interessante Themen
- Oberflächliche Bekannte, die einem etwas verkaufen wollen 1482mal aufgerufen · 12 Antworten · Autor: celles · Letzter Beitrag von Klehmchen
Forum: Freizeit & Lifestyle
- Oberflächliche Bekannte, die einem etwas verkaufen wollen
- Hello Fresh Box als Alternative zu Fertigmenüs nutzen? 2580mal aufgerufen · 9 Antworten · Autor: Fugasi · Letzter Beitrag von Klehmchen
Forum: Essen & Trinken
- Hello Fresh Box als Alternative zu Fertigmenüs nutzen?
- Unangenehm, wenn Chips Knoblauch-Aroma haben? 801mal aufgerufen · 5 Antworten · Autor: Prinzessin_90 · Letzter Beitrag von Wibbeldribbel
Forum: Essen & Trinken
- Unangenehm, wenn Chips Knoblauch-Aroma haben?
- Palmen Pflanzen - brauche Tipp / Empfehlung 1199mal aufgerufen · 1 Antworten · Autor: Triops · Letzter Beitrag von Verbena
Forum: Garten & Pflanzen
- Palmen Pflanzen - brauche Tipp / Empfehlung
- Gartenbambus im Treppenhaus überwintern? 1246mal aufgerufen · 1 Antworten · Autor: ZappHamZ · Letzter Beitrag von Verbena
Forum: Garten & Pflanzen
- Gartenbambus im Treppenhaus überwintern?