Die Folgen und Auswirkungen einer Ausgangssperre

In einigen Gemeinden sind ja schon Ausgangssperren verhängt worden und wie in den Medien betont wird, so ist dies erst der Anfang. Doch was bedeutet denn eine Ausgangssperre konkret? Welche Folgen und Auswirkungen sind denn daraus abzuleiten? Welche Einschränkungen gelten denn, wenn es darum geht, dass man sein haus oder die Wohnung mal verlassen möchte oder muss? Eine wochenlang gültige Ausgangssperre wird und kann ja nicht funktionieren!?

Natürlich könnte eine Ausgangssperre auch über Wochen funktionieren. Ausgangssperre bedeutet ja nicht, dass man das Haus überhaupt nicht mehr verlassen darf und Tag & Nacht dort eingesperrt ist. Aber man muss eben einen Grund haben das Haus zu verlassen. Ein Frühstück im Café oder ein Picknick im Park ist nun mal kein ausreichender Grund.

In Mitterteich (Bayern) ist das zum Beispiel so definiert:

Triftige Gründe sind:
1. Hin- und Rückweg zur und von der jeweiligen Arbeitsstätte mit Bescheinigung des Arbeitgebers
2. Einkäufe für den Bedarf des täglichen Lebens innerhalb des Stadtgebiets
3. Besuche von Arztpraxen, Sanitätshäusern, Optikern, Hörgeräteakustikern und
Gesundheitspraxen (zum Beispiel Physiotherapieeinrichtungen)
4. Apothekenbesuche innerhalb des Stadtgebiets Mitterteich
5. Besuche von Filialen der Deutschen Post
6. Tanken an Tankstellen
7. Geldabheben bei Banken
8. Hilfeleistungen für Bedürftige
9. Feuerwehrkräfte und Rettungskräfte auf dem Weg zum Stützpunkt oder Einsatzort
10. Notwendiger Lieferverkehr
11. Abgabe von Briefwahlunterlagen
12. Unabdingbare Versorgungen von Haustieren
+ Ausnahmen in begründeten Fällen

Wer sich einer solchen Ausgangssperre widersetzt, müsste laut Infektionsschutzgesetz mit einer Freiheitsstrafe von bis zu zwei Jahren oder mit einer Geldstrafe rechnen. Diese Regelung umfasst aber eher vorübergehende als längerfristige Ausgangssperren. Trotzdem werden sicherlich Bußgelder verhängt werden.

Ich denke so viel wird sich durch eine Ausgangssperre nicht ändern. Man kann ja jetzt schon kaum wo hin gehen, weil alles zu ist. Auch eine wochenlange Ausgangssperre kann funktionieren. Schwierig stelle ich es mir aber vor, wenn eine Familie oder Wohngemeinschaft auf engem Raum lebt, nicht arbeiten geht und keinen Garten hat. Ebenso stelle ich es mir für Wohnstätten für Behinderte oder Senioren sehr schwierig vor, weil oft das Personal fehlt um die Bewohner dann anderweitig zu beschäftigen. Wer hingegen in einem Haus mit Garten wohnt und noch zur Arbeit gehen kann, dürfte es deutlich leichter haben.

Ab Morgen kann ich dir mehr sagen, weil ich dann davon betroffen sein werde. Wobei sich aber wahrscheinlich gar nicht viel ändern wird für die Menschen, die sich auch jetzt schon vernünftig verhalten und den Empfehlungen folgen.

Es ist nämlich nicht verboten das Haus zu verlassen und alleine oder mit Mitgliedern seines Haushaltes spazieren zu gehen oder Sport zu treiben. Die Ausgangssperre tritt deshalb in Kraft weil die Polizei mehrere Ansammlungen von Menschen auf öffentlichen Plätzen und in Parks auflösen musste, die Rede ist von teilweise mehr als 100 Personen. Es wurden anscheinend auch ein paar illegal offene Gastronomiebetriebe dicht gemacht.

Ich glaube schon, dass sich da etwas ändern wird. Spätestens wenn mal die ersten Verwarnungen ausgesprochen sind und mit Bußgeldern gedroht wurde werde auch die Corona Party Idioten merken, dass das kein Spaß ist.

Da ich mich eh nie in größeren Gruppen im öffentlichen Raum bewege rechne ich nicht mit Polizeikontrollen oder Befragungen, aber ich denke schon, dass man mehr Polizei und Ordnungsamt auf den Straßen sehen wird in Zukunft.

Mir geht es hier nicht anders. Ich hoffe darauf, dass es soweit nicht kommen wird, rechne aber damit, dass die Unvernunft mal wieder gewinnt. Aber der Unterschied besteht ja "nur" darin, dass die Empfehlungen von heute mit den Mitteln der Staatsgewalt auch tatsächlich vollumfänglich durchgesetzt werden können. Arbeiten, Einkaufen und die wirklich wichtigen Aspekte des öffentlichen Lebens bleiben nach wie vor erhalten.

Und natürlich wird das nicht lustig, und ich beneide die Angehörigen der ganzen Branchen, die komplett dicht machen müssen, keine Sekunde. Aber ich sehe nicht, wieso diese Form der Regulierung, falls nötig, nicht über Wochen anhalten kann. Die Grundversorgung ist und bleibt schließlich gewährleistet, alles andere ist Luxus, und dafür bedanken können wir uns nicht bei der Polizei oder den PolitikerInnen, sondern ganz herzhaft bei denen, die den Schuss nicht gehört haben und den Ordnungskräften ihre Unbelehrbarkeit demonstrieren.

Ich verstehe die allgemeine Empörung über und Angst vor einer Ausgangssperre nicht so recht. Für mich ist das nichts anderes als die gesetzlich geregelte und somit verbindlichere Version der ohnehin schon mehrfach kommunizierten und breit veröffentlichten Empfehlungen, auf unnötiges Verlassen des Hauses, größere Menschenansammlungen und risikobehaftete Kontakte zu verzichten. Sprich: Wer seinen Lebensstil den momentanen Bedingungen angepasst und sich an die Ratschläge gehalten hat, für den ändert sich dadurch nichts. Lebensnotwendige Erledigungen und alltägliche Pflichten bleiben davon schließlich unberührt.

Leider demonstriert unsere Gesellschaft aber seit Wochen die Unfähigkeit, sich aus eigener Vernunft und gesundem Menschenverstand an die Vorgaben zu halten, weshalb es wohl doch nur unter Androhung von Strafen und konsequenter Umsetzung derselben funktioniert. In meinen Augen spricht nichts dagegen, etwas radikaler vorzugehen und diejenigen, die teilweise auch mit Absicht und in Kenntnis ihrer Verstöße handeln, zur Verantwortung zu ziehen. Ich rechne auch fest damit, dass wir spätestens in ein paar Wochen eine bundesweite Ausgangssperre haben werden, denn vorher wird es wohl immer Menschen geben, die meinen, dass sie über den Richtlinien stehen.

Nach dem gestrigen Frühlingstag haben wir heute kaltes und nasses Winterwetter, das wirkt sich natürlich positiv auf die Bereitschaft meiner Mitmenschen aus im Haus zu bleiben. Mein Partner meinte, dass die Innenstadt wie leer gefegt war. Mal sehen wie sich das entwickelt wenn es nächste Woche wieder wärmer und sonniger wird.