Demonstrationen verbieten, die keinen Bezug zum Ort haben?
Demnächst findet in Frankfurt an der Oder eine große Demonstration der Querdenker statt. Ich sehe da überhaupt keinen Bezug zum Ort, die Teilnehmer kommen von weit her. Ich würde es verstehen, wenn sich der Aufruf an die Bürger von Frankfurt und der Umgebung wendet, die dann ihren Unmut kundtun können, aber es wird deutschlandweit dazu aufgerufen.
Ich kenne es eigentlich so, dass ein Ortsbezug da ist. Man demonstriert in Berlin oder früher in Bonn, um die Regierung auf etwas aufmerksam zu machen, oder man demonstriert etwa bei Fridays for Future in allen Städten, wo dann die Demonstrierenden aus dem jeweiligen Einzugsbereich kommen.
Könnte man nicht Demonstrationen verbieten, zu denen deutschlandweit aufgerufen wird, deren Ort aber überhaupt keinen speziellen Bezug zu dem Thema hat?
Natürlich nicht. Stellen wir uns mal die Situation vor man würde beschließen und das ist ein übertriebenes Beispiel, keinen Lohn mehr für die Arbeit zu geben und das bundesweit, sondern man nur noch Nahrung bekommt oder was auch immer. Da würdest du dich doch auch im Ganzen aufregen und nicht nur deinen Ort betreffend oder nicht? Die Leute wollen, dass alle Menschen in Deutschland ihre Meinung hören und Teil der Bewegung werden. Es ist ja auch gut, dass man das Recht dazu hat, denn jeder muss seine Meinung offen äußern dürfen und dennoch fragt man sich natürlich schon, warum das genau jetzt in dem Maß sein muss.
Ich finde es schon richtig, dass jeder überall seine Meinung sagen darf und denke nicht, dass es irgendwie eine rechtliche Grundlage geben würde dies regional zu halten. Das macht ja auch keinen Sinn. Es gibt doch sehr viele überregionale Probleme.
Mir ist der Querdenker Wanderzirkus, der seit Monaten durch Deutschland tourt und fleißig Viren verbreiten darf, während Künstlern das touren verboten wird, auch ein Dorn im Auge, aber wie will man denn "Bezug zum Ort" definieren?
Nicht jedes Anliegen kann sich so einfach auf einen Ort festlegen lassen und auch bei den Fridays for Future Demos war es durchaus üblich, dass sich Leute aus ganz Deutschland zu einer großen Demonstration verabredet haben. Oder bei den Friedensdemonstrationen früher.
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