Definition und Erklärung der Übergewinnsteuer
Im Zuge der Bewältigung der derzeitigen Krisensituation, hört man seitens der Bundesregierung immer mal wieder von einer möglichen Einführung einer Übergewinnsteuer. Das klingt für mich erst einmal etwas verwirrend, denn was soll denn ein Übergewinn sein? Wer definiert was ein Übergewinn und wo fängt dieser denn an? Sollte eurer Meinung nach die Übergewinnsteuer kommen und wird diese kommen?
So wie ich das mitbekommen habe, ging es um eine Übergewinnsteuer nach italienischen Vorbild. Dabei soll der Teil der Unternehmensgewinne von Energiekonzernen der Übergewinnsteuer unterworfen werden, die die Gewinne des Vorjahres um mehr als zehn Millionen Euro übersteigen. Die Höhe der Steuer soll dann 25 Prozent betragen. Hierbei geht es um den Sachverhalt, dass marktmächtige Energiekonzerne Ihre Einkaufspreise langfristig gesichert haben und durch die Preisanstiege der aktuellen Krisenzeiten Rekordgewinne erzielen konnten. Nach meinem Kenntnisstand hat aber nur die Partei "Die Linken" im Finanzausschuss für die neue Übergewinnsteuer gestimmt.
Grundsätzlich kann ich den Gedankengang ja verstehen. Aber mir erschließt sich einfach nicht, wie man so eine Steuer halbwegs fair und auch objektiv umsetzen will. Insbesondere müsste das dann ja für alle Unternehmen in jeder Branche gelten, so zumindest mein Gerechtigkeitsempfinden. Gerade das aber könnte ja dazu führen, dass es unattraktiv wird viel Geld in Forschung und Entwicklung zu stecken.
Wenn ich mir da das Beispiel Biontech ansehe, haben die natürlich unverschämt viel Geld mit ihrem Impfstoff verdient und müssten dann ja horrende Extrasteuern zahlen. Auf der anderen Seite haben die mit ihrer Entwicklung ja auch in den Vorjahren viel Geld verbrannt und neben Biontech sind ja viele andere Unternehmen in dem Bereich grandios gescheitert. Somit haben sie ihre Gewinne ja durch das Eingehen des unternehmerischen Risikos und ihrer eigenen Ausgaben vorher ja auch irgendwie verdient.
Und das kann man ja auf jedes Unternehmen übertragen. Nicht jeder Gewinnsprung kommt ja dadurch zu Stande, dass du die Verbraucher abzockst. Manchmal hast du auch einfach nur irgendwann mal Glück, dass du endlich das Produkt auf den Markt bringst, was ein Kassenschlager wird.
Also von daher finde ich es einfach kaum machbar da wirklich objektiv entscheiden zu können, wann der Gewinnsprung durch eine Abzocke der Verbraucher entsteht und wann der einfach nur durch wirklich gute Arbeit des Unternehmens entstanden ist.
Ich denke viel mehr sollte man da lieber gründlich die Preisgestaltung untersuchen. So stellt sich mir schon seit Jahren die Frage, wenn es tatsächlich auf dem Energiemarkt irgendeinen Wettbewerb geben sollte und auf dem Strommarkt gibt es den ja. Da konnte ich ja seit Jahren meine Anbieter wechseln wie ich wollte und hatte tatsächlich teils enorme Preisunterschiede im hohen zweistelligen Prozentbereich.
Warum aber sehe ich das an den Tankstellen nur marginal? Also wie kann es sein, dass da offensichtlich alle Raffinerien das Öl zum gleichen Preis einkaufen. Und dann bei der Herstellung von Benzin und Diesel scheinbar die gleichen Produktionskosten haben und es dann scheinbar zum gleichen Preis an den Mineralölkonzerne verkaufen und auch die mit ihren Tankstellen beziehungsweise den Betreibern immer sehr, sehr ähnliche Unkosten haben, dass trotz Lieferkette und angeblichem Wettbewerb am Ende an der Tankstelle immer nahezu der gleiche Preis überall herauskommt?
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