Befugnisse der US-Militärpolizei in Deutschland
Vor einigen Tagen habe ich gelesen, dass in Nürnberg im und rund um den Bahnhof US-Militärpolizei patrouilliert und für Ruhe und Ordnung gesorgt. Irgendwie kommt mir das aber sehr komisch vor, und ich frage mich, was die US-Militärpolizei überhaupt zu melden hat und mit welchen Befugnissen diese ausgestattet ist. Kennt ihr da nähere Einzelheiten und Hintergründe dazu? Könnte es vielleicht sogar sein, dass diese US-Polizeipräsenz noch auf andere Städte und Bundesländer ausgeweitet wird?
Der Nürnberger Hauptbahnhof hat nun einmal ein Sicherheitsproblem, weil der noch frequentiert ist und viele Feierwütige da durchkommen. Also wird die Polizeipräsenz erhöht und weil es Probleme mit Angehörigen der amerikanischen Streitkräfte gegeben hat, macht deren Militärpolizei halt mit. Besondere Befugnisse haben die aber nicht.
Ja, die US-Militärpolizei (Military Police, kurz MP) hat in Deutschland bestimmte Befugnisse, die sich auf militärische Angelegenheiten und den Schutz von Militäreinrichtungen und -personal beziehen. Innerhalb des militärischen Geländes, wie zum Beispiel Militärbasen oder -stützpunkten, haben sie die Zuständigkeit und können die Durchsetzung militärischer Gesetze und Vorschriften übernehmen.
Außerhalb des militärischen Geländes können die Befugnisse der US-Militärpolizei eingeschränkter sein und sich in der Regel auf Situationen beschränken, die die Sicherheit von US-Militärpersonal oder -einrichtungen betreffen. Dabei arbeiten sie in der Regel eng mit den deutschen Behörden zusammen und ihre Tätigkeiten werden in der Regel in Abstimmung mit den deutschen Behörden durchgeführt.
Es ist jedoch wichtig anzumerken, dass die genauen Befugnisse und Zuständigkeiten der US-Militärpolizei in Deutschland von den bestehenden Vereinbarungen zwischen den USA und Deutschland sowie den jeweiligen rechtlichen Rahmenbedingungen abhängen können.
Die Befugnisse beschränken sich aber immer auf US Militärangehörige und nicht auf Zivilisten. Die USA haben keine Hoheitsrechte in Deutschland.
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