Befürwortet ihr "Fridays gegen Altersarmut" -Bewegung?
Was die Jugend kann können die Senioren auch: „Fridays gegen Altersarmut“ ging heute in mehreren Städten zum ersten Mal auf die Straße, allein in Bayern wurden hierzu 20 Ankündigen in verschiedenen Städten gemacht. Gekommen sind bisher nur wenige und nicht nur Befürworter der neuen Bewegung. Die neue Bewegung „Fridays gegen Altersarmut“ (FgA) äußerte zehn Forderungen, um gegen Geldsorgen im Alter vorzugehen.
Die Besucher der heutigen Veranstaltungen fanden die Mahnwache natürlich gut:
„Hilfsbedürftigkeit geht uns alle etwas ein. Eigentlich müsste jeder hier stehen“
sagt eine der Teilnehmerinnen. Ihre Begleitung ergänzt:
„Rentner haben kaum eine Lobby. Der Respekt vor dem Alter ist uns verlorengegangen.“
Initiator von "Fridays gegen Altersarmut" ist der 55-jährige Heinrich Madsen Dieser ist in den Medien u.a. wegen einer Klage gegen 1-€-Minijobs schon bekannt.
Es wurde ein Forderungskatalog ausgearbeitet. Dieser umfasse insgesamt zehn Punkte zur Verbesserung der aktuellen Lage. Experten halten diesen allerdings für wenig aussagekräftig:
Die 10 Forderungen von „Fridays gegen Altersarmut“:
1. Sofortige Einführung eines solidarischen Rentensystems, in dem ausnahmslos alle einzahlen müssen.
2. Sofortige Steuerbefreiung auf ausgezahlte Rentenbeiträge.
3. Die Zweckentfremdung und Herausnahme der eingezahlten Gelder aus der Rentenkasse ist per Gesetz unter Strafe zu stellen.
4. Gleiches Recht für EU-Bestandsrentner und Behinderte zum Thema Rente.
5.Sofortige Rücknahme der Agenda 2010 (Hartz IV).
6. Einführung einer Reichensteuer.
7. Ein befristetes Übergangsgeld für ehemalige Landtagsabgeordnete, Bundestagsabgeordnete, Minister und Bundespräsidenten und die sofortige Abschaffung horrender Pensionen auf Lebenszeit.
8. Die Verschwendung von Steuergeldern in Amtsstuben, Behörden und Ministerien ist gesetzlich unter Strafe zu stellen. Falls Privatvermögen vorhanden ist, müssen die Verantwortlichen der Steuerverschwendungen mit ihrem Privatvermögen haften.
9. Kindergeld und Unterhalt sind nicht mehr als Einkommen bei staatlichen Hilfeleistungen anzurechnen. Es dient allen zur Versorgung des Kindes, um dieses in Würde groß zu ziehen.
10. Wir fordern von der Bundesregierung, ein Gesetz nach französischem Vorbild zu verabschieden, das Supermarktketten und Einzelhändlern verbietet, Lebensmittel wegzuwerfen. Es ist ein Skandal, Millionen Tonnen Lebensmittel wegzuwerfen, während viele Menschen Hunger leiden.
Kritiker befürchten eine rechtsextremistische Orientierung hinter der Bewegung. Unter anderem äußerten sich Politiker der AfD wiederholt zu dieser Mahnwache. Madsen bestreitet dies allerdings und gibt an, solche Personen durch die Polizei an der Teilnahme auszuschließen.
Was haltet ihr von dieser Bewegung? Wird diese ähnlich viel Gehör erhalten wie die "Fridays for Future" - Bewegung? Ist was dran an der rechtsextremistischen Orientierung?
Die anderen Parteien befürchten einen Machtverlust, wenn Erfolge dieser Bewegung mit der AfD in Verbindung gebracht werden könnten. Das Thema Altersarmut ist ihnen völlig egal. Und sie wollen auch nicht, dass andere den Erfolg einheimsen. Das finde ich schäbig.
Dabei wäre es genau die richtige Diskussion zur richtigen Zeit. Hier geht es auch um 90 Prozent der Bevölkerung. Alt wird jeder. Und wer sich die Forderung nach einer allgemeinen Rentenversicherungspflicht oder einer Reichensteuer ansieht, findet darin wirklich eher das Programm der Linken als der AfD.
Ich glaube, dass man heute immer damit rechnen muss von den blau-braunen unterwandert zu werden wenn man für irgendein Anliegen auf die Straße geht, das nicht gerade grün oder links-radikal ist. Bei den Bauernprotesten in Berlin haben zum Beispiel auch Nazis mitgemischt und ihre Banner geschwungen und diverse Gruppen auf Facebook und Co. hatten schon Probleme, weil Nazis versucht habe diese Themen für sich zu beanspruchen.
Es gibt schon Punkte auf dieser Liste, die ich unterstützen würde, aber da wird alles mögliche durcheinander geworden, was mit Rente teilweise gar nichts zu tun hat, und heraus kommt so ein populistischer Brei, bei dem es mich nicht wundert, dass geistige AFD Tiefflieger davon abgezogen werden.
Ich habe mal versucht einem dieser Tiefflieger zu erklären, dass eine Forderung wie 1. dazu führen würde, dass der Staat sofort sehr viel höhere Ausgaben hätte anstatt dann, wenn die Beamten, die aktuell im Arbeitsleben stehen, in Rente gehen. Einfache Mathematik, aber trotzdem zu hoch für ihn. Er hat einfach weiter darauf bestanden, dass das eine tolle Idee wäre.
Das Thema Altersarmut gab es schon vor der AfD. Die anderen Parteien hatten genug Zeit, dieses Thema zur Chefsache zu machen. Sie können es übrigens immer noch. Jetzt konnte man auch mal schnell und unbürokratisch für die eigene Bevölkerung tun. Warum sollten wir es nicht schaffen, das Thema Alterarmut anzupacken?
Ich denke auch, dass Thema Altersarmut viel zu lange totgeschwiegen wurde. Als Politiker muss man ja auch keine Angst haben. Kaum ein paar Jahre im Amt, schon hat man das Anrecht auf eine Pension, die sich mehr als gewaschen. Ein normaler Arbeiter könnte gar nicht so lange arbeiten, bis er mal nur annähernd an die Pensionen herankommt, die Politiker schon nach ein paar Jahren erhalten. Ist sowas denn gerechtfertigt? Und wenn dann womit? Ob die Erhebung einer Reichensteuer da hilft, wage ich auch mal stark zu bezweifeln. Die verabschieden sich dann ins Ausland und dann hat man von denen auch nichts mehr zu holen.
Dass man das alles nicht in kürzester Zeit umschmeißen kann und refinanzieren kann, sollte völlig klar sein. Aber dass es geht, zeigen viele andere europäische Länder. Es kann auch sein, dass es in manchen Ländern durchaus schlechter ist als bei uns, aber das soll ja auch nicht unser Maßstab sein. Schließlich tun andere Länder auch nicht so viel für die Flüchtlingspolitik oder den Klimaschutz, die nehmen wir uns ja dann auch nicht als Vorbild.
Ich denke, dass es nicht sein kann auf der einen Seite Milliarden zu verschwenden und auf der anderen Seite müssen Rentner Flaschen am Straßenrand sammeln gehen, oder mit gut 70 noch einen Nebenjob annehmen müssen, um überhaupt über die Runden zu kommen. Und das sind die Menschen, die im hohen Alter sich noch selbst versorgen können.
Menschen, die Zeit Ihres Lebens gearbeitet haben, haben auch das Anrecht auf einen angemessenen Ruhestand, grade die Menschen, die in Berufen gearbeitet haben, die körperlich sehr anstrengend waren. Natürlich kann man jetzt sagen, dass Politiker einen besonderen Dienst für das ganze Land verrichten, aber genau wie der Mechaniker, Bauarbeiter oder Bäcker, habe sich diese Menschen ihren Beruf oder Anstellung selbst ausgesucht.
Mir ist auch völlig klar, dass man eben recht früh was für seine Rente tun muss. Es gibt aber nun mal genug Menschen, die da nicht unbedingt zu in der Lage sind. Es ist leicht gesagt, dass man einen gewissen Betrag im Monat wegtun kann für seine Altersvorsorge, wenn man dieses Geld auch bei Seite tun kann, aber das kann nun mal nicht jeder. Es gibt ja schließlich auch genug Berufe die eben nicht gut bezahlt werden und die Leute dann sogar noch Aufstockung beantragen müssen, damit sie überhaupt leben können.
Wahrscheinlich sind Immobilien wohl die beste Altersvorsorge, aber wenn sich jeder ein Eigenheim leisten könnte, hätten wir wohl auch kaum einen so großen Mangel an Sozialwohnungen. Ich befürworte diese Bewegung daher absolut, denn schließlich sind wir davon alle früher oder später betroffen. Ob alle Punkte auf dieser Forderungsliste sinnvoll sind, ist da eher ein anderes Thema.
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