Asyl Obergrenze auch in Deutschland?
Wahrscheinlich haben es viele von Euch mitbekommen haben, dass es in Österreich für das Jahr 2016 eine sogenannte "Asyl-Obergrenze" gibt. Dies bedeutet, dass Österreich 2016 nur mehr 37500 Flüchtlinge aufnehmen wird. Derzeit nimmt Österreich nur noch 80 Asylanträge pro Tag an den Grenzen entgegen, worauf die Europäische Union heftig Kritik an Österreich ausübte.
Jedoch nehmen, Deutschland, Österreich, Schweden, usw. bei weitem am meisten Flüchtlinge auf, während vor allem die Balkanländer kaum Asylbewerber aufnehmen (und das obwohl sie dazu verpflichtet wären!).
Nun möchte ich von Euch wissen, ob Ihr euch für eine Asyl-Obergrenze in Deutschland aussprechen würdet, beziehungsweise, wie Ihr zu einer Obergrenze für Flüchtlinge steht?!
In der aktuellen Situation würde ich ebenfalls eine Asyl-Obergrenze befürworten, da es wie Sie schon erwähnt haben nur eine Hand voll Staaten sind, die überhaupt Flüchtlinge aufnehmen. Ich finde dies im Zeitalter einer Europäischen Union sehr bedenklich, dass hier starke Unterschiede gemacht werden.
Meiner Meinung nach sollten Flüchtlinge gerecht verteilt werden müssen, so dass jeder EU-Staat die gleiche Belastung hat. Wenn man die aktuellen Nachrichten verfolgt, sieht es so aus das kein anderer Staat bereit ist Flüchtlinge aufzunehmen und auch die Nachbarstaaten Deutschlands ihre Kontingente stark zurückfahren, so dass praktisch Deutschland als einziges Aufnahmeland übrig bleibt. Ist das aber der Sinn einer Europäischen Union?
Nein, das ist sicher nicht der Sinn der Europäischen Union, aber leider scheinen sich da alle nur das rausnehmen zu wollen, wovon sie profitieren können. Gemeinsame Krisenbewältigung ist anscheinend Fehlanzeige. Also so sehr Angela Merkel zur Zeit auch Kritik abbekommt, ich finde es richtig, dass sie versucht, da entsprechende Unterstützung einzufordern, da sich Europa nun mal nicht einfach vor dem Flüchtlingsstrom verschließen kann.
Österreich ist ein kleines Land, von daher finde ich deren Obergrenze schon vertretbar, auch wenn die Zahl vielleicht etwas niedrig anmutet. Auch Deutschland mit gut zehn mal so vielen Einwohnern kann nicht unbegrenzt Leute aufnehmen und wird um die Obergrenze irgendwann nicht mehr herumkommen, auch wenn Frau Merkel nichts davon hören will.
Hier wird mal wieder der Teufel an die Wand gemalt. Im Libanon ist jeder Fünfte ein Flüchtling und das Land ist tief gespalten und hat gerade einen Bürgerkrieg hinter sich. Außerdem kann Österreich zwar eine Obergrenze beschließen, aber nutzt sie denn tatsächlich? Die Flüchtlinge kommen weiter und Asyl ist auch in Österreich ein Grundrecht, dass niemandem verwehrt werden darf. Stattdessen will das Land nun Geld von der EU, was ich auch richtig finde.
Meiner Ansicht nach ist es ein Witz, dass die gesamte EU mit 500 Millionen Einwohnern bei 2 Millionen Flüchtlingen schon kapitulieren. Bei der letzten Finanzkrise konnten für die notleidenden Banken 4.600 Milliarden Euro locker gemacht werden. Dafür ist dann auf einmal Geld da.
Ich finde diesen Vergleich allerdings in der Situation nicht passend, denn bei der Bankenkrise ging es schließlich um die gesamte Wirtschaft und das hätte fatale Folgen für unseren Export gehabt. Hätten wir damals nicht diese mächtige Summe von 4.600 Milliarden Euro investiert, hätte Deutschland heute bestimmt keine Finanzreserven in Höhe von 500 Millionen, die bereits für Flüchtlinge ausgegeben wurden. Denn ohne unsere Wirtschaft geht schließlich jede Finanzkraft flöten.
Ich denke nicht, dass man hier Bankengeschäfte, welche wirtschaftliche Folgen mit sich bringen die allesamt betreffen, mit einer Flüchtlingskrise vergleichen kann. Doch jeder sieht die aktuelle Situation nun einmal anders, was man auch tolerieren sollte.
Fakt ist, dass wenn man die komplette Einwohnerzahl der EU betrachtet und die bisher dagegenstehenden 2 Millionen Flüchtlinge - das es in der Tat an Lächerlichkeit nicht zu überbieten wäre, wie die EU schon kapituliert. Wenn wir es aus diesem Standpunkt betrachten, dann stimmt dies.
Wenn wir jedoch mal realistisch vorgehen und schauen, was schon alleine eine Million Flüchtlinge in Deutschland an Mehraufwand bedeuten, dann steht das in keiner Relation zur eigenen Einwohneranzahl. Von der Einwohnerzahl gemessen, wäre es kein Problem auch noch eine Million unterzubekommen. Das steht völlig außer Frage und im Grunde nicht zur Debatte, aber wer immer so groß tönt "Keine Obergrenzen", der solle mal die Kosten berechnen, die nun schon für 1 Millionen Flüchtlinge auf uns zu kommen.
Da fängt es bei den Unterkünften in Wohnung, Flüchtlingsbehausungen & Co an. Dann geht es weiter bei der Verpflegung, bei beruflichen Helfern, bei Taxifahrten, wie es in Leipzig üblich ist, bei Integrationskurse, Deutschkurse, Schulen usw. Das sind hier keine Peanuts, was dem Steuerzahler an vielen Stellen schon oben drauf gebuckelt wird.
Es wurde zu Anfang so viel von der Politik versprochen, dass keine Steuererhöhungen stattfinden werden usw. Die Krankenkassen sehen das schon jetzt anders und viele andere Gebiete müssen auch schon schauen, wo sie die Kohlen herholen.
Hinzu kommt eben auch, dass von 1 Million Flüchtlinge womöglich "nur" 500.000 wirkliche Syrer sind! Denn es ist nun immer häufiger der Fall, dass sie Menschen aus dem Balkan, aus Tunesien & Marokko etc. mit falschen Identitäten ausweisen, weil sie sonst kein Asyl bekämen.
Hinzu kommen die vielen Asylanträge, die von Menschen noch nicht bearbeitet worden sind,welche hier sowieso Null Anrecht hätten, um Asyl zu bekommen. Doch sie kosten erst einmal Geld, weil wir sie aufgrund der Menschenrechte natürlich auch nicht solange verhungern lassen dürfen, was ja richtig ist.
Während dessen sind 11 Mio wahre Flüchtlinge aus Syrien auf der Flucht. Viele in der Türkei, im Libanon usw. Alle haben das Ziel Deutschland mittlerweile in den Augen gefasst. Sie haben aber auch alle ein Anrecht, weil der Fluchtgrund offensichtlich ist.
Fakt ist jedoch, dass es nicht mehr nur Einzelfälle sind, die hier herkommen, mehrere Identitäten haben und auf Kosten der syrischen Flüchtlinge sich hier den lauen Lenz machen, so sieht die Realität aus, der sich Frau Merkel mit ihrem "Wir schaffen das" und den mangelnden Kontrollen, Registrierungen etc. nun stellen muss.
Deswegen bin ich für eine Obergrenze. Die Obergrenze sollte für den syrischen Flüchtling natürlich keine Bedeutung haben, weil deren Anrecht auf Asyl eigentlich keine Diskussionsfrage in den Raum stellt. Diese muss man an den Grenzen auch weiter winken, wo immer sie hin wollen, weil dies eben im Grundrecht für sie verankerte Asylrecht ist.
Doch dem Marokkaner, Tunesier, Algerier, Kroate etc. dem muss man an den Grenzen den Weg zurück zeigen. Stattdessen bestätigt die Polizei, dass die Menschen dann einfach einen anderen Tag wählen, wiederkommen und durch gehen. Das sind Mehrkosten, die wirklich ins Geld gehen. Eben für all jene, die es nicht verdienen.
Auch sollte man die Obergrenze aufgrund dessen schon zulassen, weil man erst einmal hier schauen muss, wie man die Menschen, die das Recht auf Asyl auch mit ihrem Antrag bestätigt kriegen integriert. Hinzu kommt, dass man sich um illegale Einwanderer kümmern sollte, die Leute mit mehreren Identitäten und endlich das rigorose Abschieben.
Da all das immer nur leere Floskeln mit wenig Handlungskapazität des deutschen Staates ausmachen, ist es schwer, nicht für eine Obergrenze zu stimmen. Es seiden, man ist der Meinung, dass es die immer mehr werdenden schwarzen Schafe weiter schön einfach haben sollen, um auf den Zug des syrischen Flüchtlings zu springen, um dem wahren Flüchtling mit seiner kriminellen Energie, einem falschen Pass usw. den Platz zu klauen.
Deswegen spreche ich mir klar für eine Obergrenze aus, ehe man hier endlich mal Herr der Lage wird. Eine europäische Lösung war nie in Sicht und wird es nicht sein. Frau Merkel hat sich die Macht selber angeeignet, hier in der EU das Sagen zu haben und damit fährt sie nun, wie zu erwarten, vor die Wand. Verdient! Denn Frau Merkels Politik ist blanker Dilettantismus in seiner höchsten Form.
Auch hier habe ich meine Meinung geändert. Abgesehen davon, dass nun wohl doch immer klarer wird, dass der IS-Terror und eine höhere Kriminalität bei uns einziehen, werden die Kosten wohl auch noch weiter ansteigen. Vor allem sollten wir niemanden mehr aufnehmen, der schon durch 6 andere Länder gereist ist und dann hier noch Ärger stiften will. Es ist ein Unding, wenn ein Gefährder mit 30 Beamten überwacht wird und wir froh sein müssen, wenn eine Krankenschwester nachts für 20 Patienten da ist. Hier stimmen die Relationen einfach nicht mehr.
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