Alternativen zu einer Neuwahl in Thüringen
Nach der Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich zum Ministerpräsidenten von Thüringen und dessen mittlerweile vollzogenen Rücktritts, scheinen ja Neuwahlen fast unausweichlich. Laut neuesten Meldungen möchte die Bundes-CDU das aber möglichst vermeiden und sucht händeringend nach Alternativen. Aber mir fallen da gar keine wirklichen Alternativen ein und welche könnten das denn eurer Meinung nach sein? Warum scheut man denn überhaupt einen Neuanlauf und Neuwahlen in Thüringen?
Schau dir mal die neusten Umfragen an. CDU und FDP haben massiv an Zustimmung verloren, die FDP würde auch unter die 5% fallen und wäre damit raus. Zum Glück sind Parteien, die mit den Faschisten gemeinsame Sachen machen, für viele Menschen immer noch unwählbar. Aber ist natürlich klar, dass man dann keine Neuwahlen riskieren möchte wenn man mit großer Wahrscheinlichkeit verlieren wird.
Ich glaube aktuell wird ein Kandidat von der SPD oder den Grünen diskutiert, auf den sich dann auch die CDU einlassen könnte. Aber wer weiß ob das in ein paar Stunden noch aktuell ist.
Laut den neuesten Nachrichten soll es in der Tat einen Vorschlag von Kramp-Karrenbauer an die SPD und an die Grünen geben, eine eigene Kandidatin oder einen Kandidaten für das Ministerpräsidentenamt zu benennen und dann soll wohl eine Neuabstimmung durchgeführt werden. Für mich ist das absolut keine Alternative, denn ich kann mir nicht vorstellen, dass die SPD und die Grünen springen, so wie die CDU pfeift und zum anderen wollten auch über 90% der Thüringer/innen auch keinen Ministerpräsidenten/in von diesen Parteien. Neuwahlen scheut die CDU für mein dafürhalten deswegen, weil sie befürchtet, dass der anhaltende Abwärtstrend dadurch noch mehr Fahrt aufnimmt, aber trotzdem wird man daran kaum vorbeikommen.
Die Frage ist ja auch, ob so ein Ministerpräsident überhaupt gewählt werden würde. Am Ende des Tages gibt es ja derzeit ohne Linke und AfD keine Mehrheit in Thüringen. Und wer kann schon vorher sagen, ob die AfD nicht dann plötzlich für Ramelow stimmen würde um Grünen und SPD eins auszuwischen.
Mal davon abgesehen, haben weder die FDP noch die CDU in Thüringen dafür gesorgt, dass man als andere Partei auch nur einen Funken Vertrauen in sie haben könnte. Zumal es ja am Ende auch nichts daran ändert, dass es weiterhin keine Regierungsmehrheit in Thüringen gibt und dort so viel Porzellan zerschlagen wurde, dass es nur schwer vorstellbar ist, dass eine Minderheitsregierung egal von wem geführt, wirklich effektiv arbeiten könnte.
Die CDU fürchtet doch nur um einen kolossalen Absturz bei Neuwahlen und die AfD hat auch nicht ihren erwünschten Höhenflug erreicht. Glaubt man aktuellen Umfragen würde das Wahlergebnis am Sonntag in Thüringen ja dann doch deutlich anders aussehen als bei der letzten Wahl und die Linke könnte sich aussuchen ob sie mit Grünen oder SPD regieren könnte.
Und das ist dann doch irgendwie auch wenigstens ein positiver Aspekt dieser Farce aus Thüringen. Nachdem wir ja gelernt haben, dass sich sowohl CDU als auch FDP von Faschisten verführen lassen würden, wenn es um Machtgewinn geht, sehen die Bürger des Staates dann doch etwas anders und würden gegen so ein Konstrukt stimmen und watschen die Parteien dafür ab, die mit dem ganz rechten Rand zusammenarbeiten wollen.
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