Mündliche Verwarnung oder Bußgeld - ermessen des Beamten?

vom 12.06.2013, 12:13 Uhr

Hier in der Stadt wird des öfteren geblitzt und man wird auch oft angehalten, wenn man nicht angeschnallt ist. Neulich war ich mit einem Kollegen unterwegs, der sich nicht angeschnallt hat und er wurde prompt heraus gewinkt und musste ein Bußgeld zahlen. Im Betrieb angekommen erzählte eine Kollegin, dass sie eben angehalten wurde. Es war die gleiche Stelle, wo mein Kollege und ich angehalten wurden. Sie meinte, dass sie zum Glück nur eine mündliche Verwarnung bekam und sich demnächst doch daran halten sollte und sich anschnallen soll.

Mein Kollege war ziemlich sauer, dass er zahlen musste und die Kollegin nur eine mündliche Verwarnung bekam. Liegt es eigentlich im Ermessen eines Beamten, ob er kassiert oder ob er nur eine mündliche Verwarnung ausspricht? Mein Kollege hat vor Ort direkt mit Karte gezahlt.

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» Sherlock-Holmes » Beiträge: 2025 » Talkpoints: 0,00 » Auszeichnung für 2000 Beiträge



Naja, wie Du ja selber beschrieben hast, liegt so einiges im Ermessen des Beamten. Dies hängt von der gesamten Situation ab und ist nicht nur auf Polizeibeamte beschränkt. Ein verlorenes Parkticket sollte mich z.B. mal den Tageshöchstsatz des Parkhauses kosten, meine Frau hat dann später beim selben Angestellten die Münze für die Ausfahrt mit dem Hinweis, beim nächsten Mal doch bitte besser aufzupassen, einfach so bekommen.

Nun ist es ja beim Aufeinandertreffen fremder Personen oft so, dass der erste Eindruck entscheidend ist für den weiteren Verlauf der Situation. Wenn man nun in eine Polizeikontrolle kommt und vielleicht etwas forsch dem Beamten gegenüber auftritt und dieser sich dadurch etwas auf den Schlips getreten fühlt, ist er sicherlich eher dazu geneigt, seine "Macht" auszuspielen. Ist man aber etwas ruhiger und einsichtig, kann er sich da ja vielleicht auch ein wenig geschmeichelt fühlen, wenn er gönnerhaft noch eine Ermahnung mit auf den Weg geben kann.

Mir ist dabei schon öfter aufgefallen, dass Polizisten Frauen gegenüber etwas nachsichtiger sind. Beschützerinstinkt oder Machogehabe oder wie man das auch immer nennen will. :D

» Squeeky » Beiträge: 2792 » Talkpoints: 6,18 » Auszeichnung für 2000 Beiträge


Sherlock-Holmes hat geschrieben:Hier in der Stadt wird des öfteren geblitzt

Ich kenne das eigentlich nur, wenn man sich nicht an die Regeln hält. Das wäre bei Verstößen gegen die Geschwindigkeit der Fall - oder auch bei nicht eingehaltenem Abstand. Das dies "öfter" geschieht, könnte an einer flachen Lernkurve der betroffenen Fahrzeuglenker liegen.

Ich wundere mich übrigens, dass es noch so viele "Gurtmuffel" gibt und du sowohl den Kollegen als auch die Kollegin als solche kennst. Du als Beifahrer hättest ja deinem Kollegen sagen können, dass dieser vergessen hat, sich anzuschnallen. Das liegt natürlich nicht in deiner Verantwortung. Aber auf geöffnete Schnürsenkel macht man die Kollegen ja auch aufmerksam.

Das dann die Kollegin "Glück" gehabt hat und mit einer mündlichen Verwarnung davon gekommen ist, ist nicht selten. Natürlich kann der Beamte hier entscheiden, wie er bzgl. der Bestrafung vorgehen will. Das sich der Kollege ärgert, ist ein Zeichen der typischen menschlichen Schwäche. Schließlich hätte er keinen Vorteil davon, wenn die Kollegin ebenfalls hätte bezahlen müssen. Aber er hätte sich nicht geärgert. Das bedeutet, dass er einem Vorfall eine Bedeutung zumisst, die mit seinem Handeln bzw. seinem Fehler - der ja zweifellos vorlag - nicht das geringste zu tun hat. Es gibt nun mal kein Recht auf Gleichbehandlung im Unrecht. Und es ist durchaus richtig, dass es Falschparker gibt, die ohne Knöllchen davon kommen. Aber das würde doch nicht rechtfertigen, sich in Zukunft an keine Vorgaben zu halten.

» derpunkt » Beiträge: 9898 » Talkpoints: 88,55 » Auszeichnung für 9000 Beiträge



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