Wahlen: Auf Koalition keinen Einfluss - Ist das Demokratie?

Ich finde es ja klasse, dass man bei den Wahlen schon einen Einfluss darauf hat, dass die Partei, die ich gut finde durch meine Stimme eventuell auch gewählt wird. Aber wenn ich gewählt habe, habe ich dennoch keinen Einfluss darauf, wer sich mit dieser Partei dann letztendlich zusammen tut um gemeinsam zu regieren. Sollte ich beispielsweise "Die Grünen" wählen und würde aber nie und nimmer die "FDP" wählen, kann ich mir nicht sicher sein, ob die beiden nicht doch zusammen kommen, weil sie mit einer der großen Parteien regieren wollen.

Genauso wäre es, wenn ich beispielsweise "SPD" wähle, weil die mit der "CDU" mich einfach nicht identifizieren kann. Kann ich mir sicher sein, dass dann nicht die große Koalition an die Macht kommt? Nein, kann ich nicht. Deswegen frage ich mich schon, ob das alles so richtig ist und ob man nicht das Wahlsystem irgendwie überdenken sollte. Ich bin doch nicht, wenn ich "FDP" wählen sollte, gleichzeitig auch dafür, dass die "CDU" regieren soll.

Denkt ihr, dass man an diesem Wahlsystem irgendwas ändern sollte? Habt ihr mit eurer Stimme wirklich ein gutes Gefühl, dass auch die Partei regiert, die die meisten Stimmen bekommt? Das muss ja nicht unbedingt sein. Wenn die "CDU" beispielsweise weniger Stimmen als die "SPD" hat und sich mit einer anderen Partei zusammen schmeißt und dann mehr als die "SPD" hat und die andere kleinere Partei nicht reicht für die "SPD" sieht es schlecht aus.

Die Partei mit den meisten Stimmen hat den größten Einfluss und stellt im Normalfall auch den Kanzler und mehr Minister. Als Kanzler hat man sehr viel Macht. Politik besteht zum größten Teil aus harter, zermürbender Kleinarbeit, um möglichst viel von seinen Ideen durchzusetzen, aber meistens sind es Kompromisse, die geschlossen werden. Es geht oft um kleine Schritte, um die Richtung festzulegen.

Da hast du natürlich Recht. Besonders auch, da Wahlversprechen regelmäßig gebrochen werden ist es schwer, eine Partei zu wählen die im Koalitionszwang mit einer anderen Partei an die Macht kommen muss.

Ändern kann man daran freilich nichts: Würde man Koalitionen wählen, dann würde weniger als die Hälfte des Volkes die Regierung legitimieren, da eine Wunschkoalition nie 50 Prozent auf sich vereinigen könnte, auch weil es dann viel mehr Wahlmöglichkeiten geben würde:

Schwarz-Rot, Schwarz-Gelb, Schwarz-Grün, Schwarz-Gelb-Grün, Schwarz-Rot-Rot, Rot-Grün, Rot-Gelb, Rot-Grün-Gelb, Rot-Rot-Gelb, Rot-Rot-Grün, Rot-Rot-Grün-Gelb, etc....

Das Einzige was man machen könnte, wäre die Regierungsbildung in einem zweiten Wahlgang bestätigen zu lassen. Da die Koalition ja mehr als 50 % hat, sollte die Koalition im zweiten Wahlgang von mehr als 50 % des Volkes in einer Ja - Nein - Wahl bestätigt werden können. Allerdings könnte es sein, dass mehr Leute zur zweiten Wahl gehen, die gegen die neue Koalition sind und weniger, die bei der ersten Wahl für ihre Partei gestimmt haben. Das wäre alles sehr kompliziert und könnte in endlosen Wahlperioden enden.

Von daher finde ich unser momentanes System gar nicht mal so schlecht, würde aber für deutlich mehr Mitbestimmung des Volkes plädieren! Es muss endlich Volksentscheide auch auf Bundesebene geben und nicht nur auf Landesebene. So könnte das Volk auch sinnvolle Gesetzesbeschlüsse fassen, die nicht von der Ideologie der Regierung getrübt sind. Beispiele: Prä-Implantations-Diagnostik, Genforschung, Beendigung der staatlichen Eintreibung der Kirchensteuer, Drogenpolitik, etc! Gesetze wie die Vorratsdatenspeicherung oder die Sperrung von Internetseiten könnten direkt per Volksentscheid entschieden werden - wenn das Volk sie für sinnvoll hält und es nicht nur Spinnereien von einem Rollstuhlfahrer sind, dann werden sie ja wohl auch beschlossen. Außerdem könnte das Volk bestimmen, ob es wirklich andere EU Länder mit hundertden Milliarden stützen will oder nicht. Nur mit Volksentscheiden kann auch der Wille des Volkes zum Gesetz werden! Daher: Mehr Demokratie in Deutschland ist notwendig!